Kontextspalte

Inhalt

Sicherheit durch Demokratisierung?

Theoretischer Rahmen und vergleichende Fallstudien zu Zielen, Problemadäquatheit, Organisation und Wirksamkeit der auf Sicherheitsbildung gerichteten Demokratisierungsmaßnahmen der OSZE in Kasachstan, Kirgisistan und Usbekistan

Kontakt: Dr. Anna Kreikemeyer


Die Überwindung der Ost-West-Konfrontation durch die Systemwechsel in den postsowjetischen Staaten steht im Zusammenhang mit dem globalen Trend des Übergangs von autoritären zu demokratischen Systemen. Die weitgehend von oben initiierte Demokratisierung hatte jedoch ambivalente Folgen. Nur unter günstigen Umständen sind in Mitteleuropa funktionierende konsolidierte Demokratien entstanden. In Transformationsländern, in denen gleichzeitig Staats- und Nationsbildungsprozesse abliefen, haben sich häufig destabilisierende Fragmentierungslagen ausgebildet, die bis zu gewaltsam ausgetragenen Konflikten reichen. Solche Konflikte werden in der Regel durch eine Zunahme von Partikularinteressen mit sich gegenseitig verstärkenden Wechselwirkungen ausgelöst und durch die gleichzeitige Institutionenschwäche verschärft.

Die politische Regime Zentralasiens sind in der Grauzone zwischen offener Autokratie und defekter Demokratie angesiedelt. In der Region drohen bewaffnete Auseinandersetzungen, Grenzstreitigkeiten und Ressourcenkonflikte infolge Boden- und Wassermangels. Zu einer zusätzlichen Schwächung von außen tragen der weiterhin instabile Faktor Afghanistan, Waffen-, Drogen- und Menschenhandel sowie die Infiltration durch islamistische Extremisten bei. Innenpolitisch sind die Regierungen dieser Staaten solchen Konfliktpotentialen kaum gewachsen. Die Präsidialregime reagieren auf die vielfältigen Destabilisierungstendenzen überwiegend mit autoritären Stabilisierungsstrategien.

Die OSZE erhebt den programmatischen Anspruch, menschenrechtliche und demokratische Normen in ihr umfassendes Konzept kooperativer Sicherheit zu integrieren und leitet daraus die Legitimation ab, sich in Fällen schwerer Verletzungen von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in begrenzter und kooperativer Weise in die inneren Angelegenheiten ihrer Teilnehmerstaaten einzumischen, um Sicherheit und Stabilität (wieder) herzustellen. In Zentralasien muss dieser Anspruch, Sicherheit durch Demokratisierung zu fördern, unter erschwerten Bedingungen eingelöst werden. In diesem Umfeld konkurrieren OSZE-Normen mit anderen ordnungspolitischen Orientierungen, insbesondere säkularen autoritären und fundamentalistisch islamischen Tendenzen vor dem Hintergrund einer mehrheitlich muslimischen Bevölkerung.

Das seit einem Jahrzehnt (nicht nur) für die OSZE handlungsleitende Programm "Sicherheit durch Demokratisierung" ist bisher noch nicht wissenschaftlich auf seine empirische Wirksamkeit hin überprüft worden. Unser Forschungsprojekt will dies erstmals auf einer theoretisch fundierten Grundlage leisten und zwar gerade dort, wo der Anspruch auf Wirksamkeit am schwersten einzulösen ist: in Zentralasien. Die zentrale Forschungsfrage des Projektes richtet sich damit auf die Möglichkeiten und Grenzen der OSZE, durch ihre Demokratisierungsarbeit einen Beitrag zur Aufrechterhaltung und Festigung von Stabilität und Sicherheit zu leisten. In einem breiteren Kontext stellt das Forschungsvorhaben damit einen ersten Vorstoß in den weitgehend unerforschten Bereich der Sicherheitsbildung durch Demokratisierungsmaßnahmen externer Akteure dar.

Publications:

 

Publications out of the project