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Quo vadis EU-Armee? Von Realitäten und Luftschlössern. Artikel im internationalen e-Journal "Ethik und Militär"

Die transatlantischen Beziehungen sind in der Krise, die Entscheidungen des amerikanischen Präsidenten Donald Trump unberechenbar und der langjährige Verlass auf den us-amerikanischen Sicherheitsschutzschirm scheint dahin. All das verstärkt den Ruf nach einer eigenen militärischen Streitkraft der Europäer.

Die Idee einer EU-Armee gibt es schon lange, doch den großen Durchbruch zur Schaffung einer solchen Armee hat es bislang noch nicht gegeben. In seinem Beitrag erläutert Hans-Georg Ehrhart die Gründe dafür. Dafür wirft er einen Blick in die Entstehungsgeschichte der EU. Die Angst einzelner Mitgliedsländer vor dem Verlust ihrer nationalen Souveränität, die Angst vor einem militärischen Wiedererstarken Deutschlands – das sind nur zwei Gründe für die schleppende Umsetzung einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik.

 

Darüber hinaus gibt es auch verfassungsrechtliche Bedenken. Die Bundeswehr etwa ist eine Parlamentsarmee, für jeden ihrer Auslandseinsätze braucht es einen Mehrheitsbeschluss des Bundestages. Zudem gibt es viele offene Fragen: Welchen politischen Nutzen hätte eine EU-Armee? Wie würde sie das Verhältnis zur NATO beeinflussen? Zudem gibt es innerhalb der EU häufig Dissens. Haushaltskonsolidierung, Flüchtlingskrise: Die Mitgliedstaaten sind selten einer Meinung. Wie sollen sie sich da erst auf einen gemeinsamen Militäreinsatz einigen? 

 

Hans-Georg Ehrharts Fazit: Die Gründung einer eigenen europäischen Armee würde bedeuten, den zweiten Schritt vor dem ersten zu machen. Statt eine gemeinsame militärische Streitkraft aufzustellen, sollten die EU-Staaten enger in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik zusammenarbeiten. Europa sollte nicht militärische Weltmacht, sondern Friedensmacht werden und die Entscheidung, an militärischen Einsätzen teilzunehmen den Nationalstaaten und seinen Parlamenten überlassen.

 

Den ausführlichen Artikel lesen Sie hier. Er ist sowohl auf deutsch als auch auf englisch erschienen.