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Der trojanische Krieg findet (nicht) statt! Eine deutsche Tragödie …

In der Tragödie „Der trojanische Krieg findet nicht statt“ thematisiert Jean Giraudoux im Vorfeld des Zweiten Weltkriegs das vergebliche Bemühen des Hektor von Troja, den Frieden zu bewahren. In einer Kurzschlussreaktion tötet er den trojanischen Kriegsbefürworter Demokos, der aber sterbend den griechischen Kontrahenten Ajax des Mordes bezichtigt und so den trojanischen Krieg auslöst. Im Mittelpunkt steht die schöne Helena, die sich nicht entscheiden kann und den Dingen ihren Lauf lässt. Die Friedenspartei gerät aber durch Hektors Fehlhandlung und einen vermeintlichen Sachzwang in einen eigentlich ungewollten Krieg, der erst nach zehn Jahren mit der Niederlage Trojas endet.

 

Die Entscheidung der Bundesregierung, sich militärisch stärker im syrischen Drama zu engagieren, nimmt selbst tragische Züge an. Eigentlich wollte sich Berlin aus der direkten militärischen Konfrontation heraushalten und sich nicht an den Luftangriffen gegen den IS in Syrien und im Irak beteiligen. Trotz vielfältiger Bemühungen um eine diplomatische Lösung rutscht Deutschland aber immer tiefer in den Konflikt: Zunächst wurden nur Aufklärungsdaten an syrische Rebellengruppen geliefert, dann Waffen und Ausbildung für die nordirakischen Peschmerga, nun also auch Aufklärungsfähigkeiten, Tankflugzeuge und eine Fregatte für den Kampf der internationalen Koalition unter Führung der USA.1

 

Die Tragik hat mehrere Aspekte. Erstens geht es um Solidarität mit Frankreich als dem engsten europäischen Verbündeten Deutschlands. Dieser hat nach dem jüngsten Terroranschlag in Paris um Unterstützung gemäß Artikel 42,7 Lissabon-Vertrag gebeten. Demnach „schulden die anderen Mitgliedstaaten“ dem angegriffenen Land „alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung“. Nun lässt sich bezweifeln, dass der Terroranschlag von Paris ein „bewaffneter Angriff“ im Sinne des Artikel 51 der VN-Charta – der allein neben einem Beschluss des Sicherheitsrats die Anwendung militärischer Gewalt rechtfertigt– und damit auch des Lissabon-Vertrags war. Frankreich hätte auch für einen terroristischen Akt Hilfe einfordern können. Die Solidaritätsklausel des Artikels 222 des Lissabon-Vertrages sieht für den Fall eines terroristischen Anschlags in einem Mitgliedstaat die Mobilisierung aller zur Verfügung stehenden Mittel vor, um diesem Staat „innerhalb seines Hoheitsgebiets zu unterstützen“. Die Übernahme der Ansicht von Präsident François Hollande durch die Bundesregierung, dass Frankreich Opfer eines bewaffneten Angriffs geworden ist, stellt deren bisherige Position in Frage, dass terroristische Organisationen keine Kriege führen, sondern kriminelle Banden sind.

 

Der zweite tragische Aspekt liegt darin, dass die Verteidigungsministerin nun aber trotz des Einschwenkens auf die Linie Hollandes davon ausgeht, dass der militärische Kampf gegen den IS gar kein Krieg ist. Das will sie offensichtlich nicht an den Kampfhandlungen messen, die die Bundeswehr unterstützen soll, sondern daran, dass es sich beim IS doch um keinen Staat handele, sondern um eine Terrorbande. Dauerte es zum Leidwesen der dort eingesetzten Soldatinnen und Soldaten Jahre, bis die Bundesregierung den Krieg in Afghanistan als solchen bezeichnete, so scheint sich eine ähnliche Debatte abzuzeichnen. Das ist insofern erstaunlich, weil sich das Kriegsbild doch seit einiger Zeit stark verändert hat und der klassische zwischenstaatliche Krieg der Moderne kaum noch eine Rolle spielt. In Syrien (wie übrigens auch in der Ukraine) findet ein postmoderner Krieg statt, der durch die komplexe Mischung von konventionellen und unkonventionellen, direkten und indirekten, zivilen und militärischen, verdeckten und offenen, asymmetrischen und symmetrischen Mitteln und Methoden charakterisiert wird.

 

Tragisch ist auch die verständliche, aber unrealistische Zielvorstellung, man könne den IS-Terrorismus durch den kombinierten Einsatz von Diplomatie und Militär „besiegen“. Was heißt hier Sieg? Wahrscheinlich wird sich der IS wieder in eine regionale – angesichts der vielen ausländischen Kämpfer in seinen Reihen möglicherweise auch globale – Netzwerkstruktur zurückbilden, wenn er militärisch unter starken Druck gerät. Möglich ist auch, dass er es als Sieg ansehen wird, wenn die Eskalation voranschreitet. Das Ziel „Sieg“ verheißt ein baldiges Ende, das es leider wohl nicht geben wird. Die Bodentruppen, die dem IS in Syrien Territorium abringen können, an erster Stelle die Armee Assads, die kurdischen Freiheitskämpfer, die Al-Nusra-Front und die Freie Syrische Armee sind untereinander heillos zerstritten.

 

Tragisch ist zudem, dass der verstärkte Militäreinsatz der Bundeswehr gerade nicht zu mehr
Sicherheit führen wird, sondern zu größerer Unsicherheit. Gewiss, Deutschland ist schon längst im Fadenkreuz des IS. Doch dürfte dieser bei militärischen Verlusten in Syrien und dem Irak seine Anstrengungen vermehren, durch horizontale Eskalation seine Anhänger in Deutschland zu Anschlägen zu motivieren – und zwar vor allem mit Hilfe von Tätern mit deutschem Pass. Das wird Druck auf den Staat und die Sicherheitsbehörden ausüben, um das Schreckliche zu verhindern. Die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit droht – wie in Frankreich bereits geschehen – weiter in Richtung Sicherheit verschoben zu werden.

 

Schließlich könnte es sich als tragisch erweisen, dass unter zu hohem Zeitdruck entschieden und gehandelt wird. Der im Wahlkampf stehende französische Präsident will Tatkraft beweisen und seine Partner hinter sich versammeln. Aber eine Strategie ist in seinem Handeln nicht erkennbar. Der amerikanische Ansatz, die Freie Syrische Armee und die Kurden so stark zu machen, dass sie Assad, den IS und weitere islamistische bewaffnete Gruppen besiegen, ist unrealistisch. Das gilt auch für das russische Vorhaben, Assad so stark zu machen, dass seine Truppen zusammen mit Kräften der Hizbollah und des Iran alle anderen bewaffneten Kräfte, einschließlich IS, besiegen. Für gemeinsames Handeln vieler politischer Akteure in Syrien gegen den IS sind Kompromisse und verlässliche Waffenstillstände zwischen diesen Voraussetzung. Der Krieg externer Mächte gegen den IS macht politische Lösungen nicht leichter, er könnte den Wettbewerb der bewaffneten Gruppen vor Ort sogar noch verschärfen und damit das Formulieren einer gemeinsamen Strategie und deren Umsetzung schwieriger machen.

 

Deutschland ist 2001 den USA ohne realistische Strategie solidarisch in einen Krieg gefolgt. Wenn sich dies wiederholen sollte, wäre das tragisch.

 

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1 Zudem soll Frankreich durch die Entsendung von bis zu 650 Soldaten in den unruhigen Norden Malis entlastetwerden.