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Neuer Schwung für die konventionelle Rüstungskontrolle - internationales Expertentreffen des OSZE-Netzwerkes am IFSH

Die völkerrechtswidrige Annexion der Krim, Militärmanöver und Truppenaufstockungen am östlichen Rand der NATO zeigen: Auch mitten in Europa sind Frieden und Sicherheit in Gefahr. Wurde während des Kalten Krieges die Bedrohung durch internationale Rüstungskontroll-Abkommen aufgefangen, sind diese Vereinbarungen heute kaum noch wirksam. Vor allem im Bereich der konventionellen Waffen wie Panzer, schwere Artillerie oder Kampfflugzeuge.

 

Auf Einladung des stellvertretenden Institutsleiters Dr. Wolfgang Zellner haben auf einer zweitägigen Tagung am IFSH international renommierte Experten jetzt ausgelotet, wie sich die brachliegenden Rüstungskontroll-Abkommen in diesem Bereich wiederbeleben lassen. Auf Regierungsebene sind die Verhandlungen darüber ins Stocken geraten, neue Initiativen werden gar nicht erst gestartet. Ziel der Tagung war es, deshalb zunächst einmal unterhalb der Regierungsebene die größten Probleme anzugehen. Zu den Herausforderungen zählen dabei unter anderem die unterschiedlichen Bedrohungswahrnehmungen der einzelnen Länder. Während Russland seine Sicherheit durch näher rückende NATO-Verbände gefährdet sieht, nehmen die baltischen Staaten die russischen Manöver vor ihrer Haustür als Bedrohung war. Zudem sind militärisch-technische Fragen zu klären: Neue Waffensysteme müssen berücksichtigt, Obergrenzen für Waffengattungen und Mindestabstände von Truppenverbänden definiert werden.

 

Die Tagung fand im Rahmen des sogenannten OSZE-Netzwerkes statt. Wolfgang Zellner, Leiter des Zentrums für OSZE-Forschung am IFSH, war von 2013 bis 2018 Koordinator dieses Netzwerkes, heute sind dies Christian Nünlist (Eidgenössische Technische Hochschule Zürich) und Cornelius Friesendorf (IFSH). Rund 80 wissenschaftliche Einrichtungen und Think Tanks aus dem gesamten OSZE-Raum haben sich darin zusammengeschlossen. Sie beraten Regierungen, Ministerien und Parlamentarier, indem sie Hintergrundwissen und Expertise anbieten. Zum anderen tragen sie dazu bei, zunächst unterhalb der offiziellen Regierungsebene Kompromissmöglichkeiten für komplexe politische Probleme auszuloten.