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Die Signifikanz der Krisen des Jahres 2014 – Diskussion mit Impulsen

Einleitung von Michael Brzoska:

 

Das Jahr 2014 war ein "Krisenjahr" - zumindest in der Perzeption vieler Europäer, aber auch etwa von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon. Der Historiker Heinrich August Winkler spekuliert in seiner "Geschichte des Westens", dass das Jahr 2014 einen Wendepunkt in der weltpolitischen Entwicklung markieren könnte.

 

Auffällig war in jedem Fall eine Häufung bewaffneter Auseinandersetzungen, unter anderem mit den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten. Auffällig war auch, dass die Vereinten Nationen ihrer Aufgabe, Frieden und Sicherheit zu wahren, in diesen Konflikten nicht nachkommen konnten. Sind dies historische Zufälle? Oder lassen sich Gemeinsamkeiten finden? Signalisieren die Konflikte und der Umgang mit ihnen möglicherweise eine Zeitenwende? Das Ende US-amerikanischer globaler Hegemonie? Die fatale Krise der liberalen Ordnungserwartungen nach dem Ende des Kalten Krieges? Den Beginn einer Phase erneuter Konfrontationen zwischen wirkungsmächtigen Ideologien? Eine Übergangsphase zu einer neuen, multipolaren Weltordnung?

 

Beitrag von Wolfgang Zellner:

 

"Zeitenwende" ist sicher ein großes Wort, aber es fällt schon auf, dass grundlegende Ereignisse im Jahre 2014 zum ersten Mal oder zum ersten Mal seit langer Zeit auftraten. Zum ersten Mal seit den Jugoslawienkriegen gibt es wieder Krieg in der Mitte Europas. Zum ersten Mal seit der Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte von Helsinki 1975 annektiert ein Teilnehmerstaat einen Teil des Territoriums eines anderen. Und auch: Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sind schlechter als in der Schlussphase des Kalten Krieges.

 

Damit tritt Europa, nicht unbedingt die Welt, in eine neue Konfliktkonstellation ein. Dies ist wegen des Fehlens der konstituierenden Attribute global, antagonistischer Systemgegensatz und geordnete Lager zwar kein neuer Kalter Krieg, dafür aber ein heißer Krieg mitten in Europa, der nur schwer zu beenden ist und ein enormes Eskalationspotenzial besitzt. Zwar gab es in Europa in den vergangenen 25 Jahren nie eine idealtypische kooperative Sicherheitspolitik, aber dieses Ziel bestand und wurde zumindest in Teilen erreicht. Damit ist es heute vorbei, die Lage ist labil zwischen den Polen Nicht-mehr-Kooperation und Noch-nicht-Eindämmung. Beiden Seiten fehlen Strategien, wie mit dieser Lage umzugehen ist.

 

Neu ist auch, dass die USA im Unterschied zu allen bisherigen europäischen Krisen nach dem Ende des Kalten Krieges beim Krisenmanagement nicht mehr in der ersten Reihe stehen, sondern diese Rolle an die europäischen Staaten und insbesondere Deutschland abgegeben haben. Darin mag man einen direkten Hegemonieverlust sehen. Ich würde es eher als eine Umgruppierung der Kräfte, allerdings schon vor dem Hintergrund eines graduellen globalen Hegemonieabbaus verstehen.

 

Die neue Lage in Europa erfordert neue strategische Antworten. Kooperative Sicherheitspolitik greift nicht mehr, eine militärische Eindämmungsstrategie würde die Lage nur verschlechtern. Mittelfristig geht es primär darum, die Lage in allen Bereichen unter Nutzung von Interessenkonvergenzen pragmatisch zu stabilisieren. Um einen derartigen Stabilitätsrahmen zu schaffen, ist ein erhebliches Maß an konzeptioneller Arbeit erforderlich.

 

Beitrag von Margret Johannsen:

 

Die Häufung bewaffneter Auseinandersetzungen im Nahen Osten folgt gänzlich anderen Logiken als denen in Europa bzw. in der Ukraine. Der Arabische Frühling 2011 hat in einer Kettenreaktion etliche Staaten erfasst. In einigen liegt das Gewaltniveau unterhalb der Kriegsschwelle, in Syrien hingegen herrscht seit 2011 ein Bürgerkrieg mit Elementen eines Stellvertreterkrieges, der bis heute anhält und dessen Ausgang ungewiss ist. Die beiden anderen Kriege des Jahres 2014 haben jeweils ihre eigenen Ursachen: Der dritte Gazakrieg 2014 ist eine Folge der israelischen Besatzung seit 1967. Der gegenwärtige Krieg im Irak, den Teile der irakischen Armee und kurdische Kämpfer/innen mit US-Unterstützung aus der Luft gegen die Gewaltherrschaft des Islamischen Staates in Teilen des Landes führen, hat eine gänzlich andere Genese: Er ist auf die Fragmentierung des Landes und die Schwäche der Zentralregierung zurückzuführen.

 

Dieser Prozess begann bereits 1990 mit dem weitreichenden Sanktionsregime, das die UNO gegen den Irak nach dessen Überfall auf Kuwait verhängt hatte, setzte sich 1991 mit dem sogenannten 2. Golfkrieg zur Befreiung Kuwaits fort und führte mit dem Krieg zum Sturz Saddam Husseins 2003 zur Installation einer Regierung in Bagdad, deren Politik mit Billigung der USA die Fragmentierung entlang ethnisch-konfessioneller Grenzen vertiefte. Das entscheidende Datum hierfür ist 9/11 und der danach ausgerufene War on Terror. Er hat den Terror, den er bekämpfen will, zu großen Teilen erst hervorgerufen und speist sich nunmehr aus sich selbst. Allenfalls ließe sich in einer Gesamtschau sagen, dass das Ende des Ost-West-Konflikts, der seine Bündnislogik auf den Nahen und Mittleren Osten übertragen hatte, Dynamiken freigesetzt hat, die bis heute anhalten.

 

Von einer Zeitenwende, die 2014 einsetzte, lässt sich mit Blick auf diese Abläufe nicht reden. Wohl aber kann man vermuten, dass die USA aus Gründen der Überforderung bzw. ihres Fokus auf Asien sowie ihres Interesses an einer Beilegung des Konflikts um das iranische Atomprogramm nicht gewillt sind, unter Aufbietung massiver militärischer Gewalt als Ordnungsmacht im Nahen und Mittleren Osten aufzutreten. Das kann man gewiss als den Anfang vom Ende US-amerikanischer globaler Hegemonie bezeichnen. Aber negativ ist dies nicht zu werten. Denn diese Hegemonie hat dazu beigetragen, dass die Region ihre nachkolonialen Modernisierungsprobleme nie ernsthaft angegangen, geschweige denn bewältigt hat. Diese Aufgabe wird Jahrzehnte in Anspruch nehmen und auch nicht geradlinig verlaufen, sondern durch kriegerische Auseinandersetzungen, Verschiebung der fast hundert Jahre alten Sykes-Picot-Grenzlinien, hybride Staatsformen und fluide Staatenkoalitionen gekennzeichnet sein. Mit einem kriegerischen Quick Fix ist all dem nicht beizukommen. Demgegenüber nimmt sich das kriegerische Geschehen in Osteuropa geradezu übersichtlich aus.

 

Beitrag von Wolfgang Schreiber:

 

Krisenjahr 2014? Zeitenwende? Nimmt man z.B. die Daten der Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung (AKUF) als Maßstab, so hat sich von 2013 auf 2014 eigentlich wenig verändert: Zwei neue Kriege auf der einen, zwei beendete bewaffnete Konflikte auf der anderen Seite. Generell waren in den letzten Jahren nur geringe Veränderungen zu beobachten. Nun sind diese Zahlen nur ein Indikator mit - und ich bin mir dessen bewusst - eingeschränkter Aussagekraft.

 

Ein anderes Anzeichen für die Wahrnehmung des Jahres 2014 fand aber in der Medienöffentlichkeit ihren Niederschlag. Schon Ende 2013 wurde regelmäßiger, als es sonst bei Konflikten der Fall ist, über die Kriege im Südsudan und der Zentralafrikanischen Republik berichtet. Ähnliche Aufmerksamkeit erlangten im Frühjahr 2014 dann zusätzlich die Aktivitäten von Boko Haram in Nordnigeria und des Islamischen Staates in Syrien und im Irak. Als auffällige Häufung von Krisen wurde dies dann mit der Eskalation des Konfliktes in der Ost-Ukraine wahrgenommen. Im Laufe des Jahres kamen dann noch die Kriege zwischen Israelis und Palästinensern sowie im Jemen hinzu, wobei andere Konflikte dann aber wieder aus der regelmäßigen Berichterstattung herausfielen.

 

Ähnlich wie bei der reinen Statistik ist aber auch bei dieser öffentlichen Wahrnehmung die Frage, ob es sich um eine Zeitenwende, einen sichtbaren Kulminationspunkt eines sich bereits seit Längerem abzeichnenden Trends oder aber um eine rein zufällige Häufung in einem einzelnen Jahr handelt. Meines Erachtens ist es aber zu früh, um diese Frage mehr als spekulativ zu beantworten.

 

Zwei Aspekte erscheinen mir jedoch von besonderem Interesse: Vor dem Hintergrund der Medienberichterstattung stellt sich die Frage, welche Konflikte in unseren Blick gelangen. Sicherlich spielt die geografische Nähe (Ukraine) eine Rolle. Was aber zeichnete andere in den besonderen Fokus der Medien geratene Kriege des Jahres 2014 aus? Die reine Zahl der Todesopfer oder Flüchtlinge kann es nicht sein, wenn man berücksichtigt, dass der eigentliche Krieg in Syrien zwischen der Regierung und diversen Rebellengruppen fast aus dem Blick geraten ist, obwohl dieser die mit Abstand meisten Opfer von allen Kriegen fordert. Ist es z.B. die Eroberung der Hauptstadt durch Rebellen wie im Fall des Jemen und der Zentralafrikanischen Republik? Ist es die Konstellation Präsident gegen seinen ehemaligen Stellvertreter wie im Südsudan? Ist es eine ungewöhnliche Form der Gewaltanwendung, wie die Entführung der über 200 Schülerinnen durch Boko Haram in Nigeria? Und beim IS: Ist es die Selbstvermarktung exzessiver Gewalt durch Videos im Internet? Der Zustrom von Kämpfern aus Europa? Die Aktivitäten kurdischer Unterstützergruppen im Zusammenhang mit den Kämpfen um die Stadt Kobane?

 

Der zweite Aspekt - und dieser knüpft vielleicht am ehesten an die Frage nach weltpolitischen Umbrüchen an - ist die des Umgangs internationaler Akteure mit diesen Krisen. Es existiert meines Erachtens, trotz einiger Illusionen, die man seit den 1990er Jahren gehegt hat, kein effektiver Umgang mit laufenden Kriegen oder auch deren Prävention. Dies wurde durch die Häufung 2014 deutlich: Spätestens mit der Eskalation des Konfliktes in der Ukraine wurden Überlegungen für eine EU-Eingreiftruppe in der Zentralafrikanischen Republik ad acta gelegt (wenn es für eine Eingreiftruppe nicht sowieso bereits zu spät gewesen wäre). Obwohl im Südsudan eine UN-Mission existiert und das Land in hohem Maße von Entwicklungshilfe abhängig ist, ist es den entsprechenden Akteuren bislang nicht gelungen, die Kriegsparteien zu einem Ende der Kämpfe zu bewegen. Zu den Kriegen im Nahen Osten und der Ukraine haben Margret Johannsen und Wolfgang Zellner ja auch in dieser Hinsicht bereits mehr gesagt, als ich mit meinem eher generellen Überblick anmerken könnte.