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Atomwaffenfreies Korea und Sicherheitsgarantien der Amerikaner? Eine Analyse des Gipfeltreffens

Der positive Ausgang des Gipfels zwischen Donald Trump und Kim Jong-un ist eine gute Nachricht. Die Absichtserklärungen der beiden Staatschefs geben Anlass zu vorsichtigem Optimismus: US-Präsident Donald Trump und der „Oberste Führer“ Nordkoreas haben einen verheißungsvollen „Deal“ beschlossen: US-Sicherheitsgarantien für Nordkorea im Tausch gegen die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel. Damit scheinen Trump und Kim ihre bisherigen Differenzen ausgeräumt zu haben. Strittig war bisher Folgendes: Kim wollte in den Verhandlungen vor allem eine glaubwürdige und verlässliche Sicherheitsgarantie für sein Regime erzielen und erst unter dieser Voraussetzung nuklear abrüsten. Trump verlangte vorrangig die vollständige überprüfbare nukleare Abrüstung Nordkoreas als Voraussetzung für Sicherheitsgarantien.

 

Nun scheinen sich beide Seiten auf beides zugleich geeinigt zu haben. Der Teufel steckt allerdings im Detail: Was bedeutet Denuklearisierung? Nur die Nordkoreas? Oder die der gesamten koreanischen Halbinsel? Dies würde bedeuten, dass die USA ihren „nuklearen Schutzschirm“ aus Südkorea abziehen. Und beinhaltet die Denuklearisierung Nordkoreas auch den Verzicht des Regimes auf das Know How in Gestalt tausender Nuklearexperten? Über Zeiträume wurde augenscheinlich noch nicht gesprochen.

 

Dennoch: Kompromisse scheinen möglich: Nordkorea könnte von Anfang an wenigstens eine Teilabrüstung der Nuklearwaffen beginnen und die USA könnten sich bereitfinden, Verhandlungen mit Nordkorea zur Umwandlung des bisherigen Waffenstillstandsabkommens in einen Friedensvertrag aufzunehmen. Die Rahmenbedingungen für beiderseitiges Entgegenkommen würden durch militärpolitische Zurückhaltung Südkoreas und der dortigen US-Streitkräfte günstig beeinflusst. Das hieße Zurückhaltung bei gemeinsamen Manövern. Südkoreas Präsident Moon Jae-in, der sich um eine Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen bemüht, wäre hierfür ein verheißungsvoller dritter Partner. Die Europäer könnten die Entspannung der nordkoreanischen Atomkrise materiell unterstützen, indem sie zusammen mit Japan für künftige Inspektionen Geld, Personal und Material zur Verfügung stellen.

 

Sollte diesem ersten Gipfel in Singapur ein weiterer folgen, könnten die Europäer eine positive Rolle spielen, wie es das Friedensgutachten 2018 vorschlägt: Sie sollten sich als Gastgeber für einen weiteren Gipfel ins Gespräch bringen. Mit einem solchen Angebot wäre vielleicht sogar ein erster Schritt getan, die Irritationen in den transatlantischen Beziehungen mittelfristig zu überwinden. Auch symbolische Gesten können helfen, gefährliche Ausschläge in der Fieberkurve der internationalen Beziehungen zu moderieren.