Der NATO-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius am 11. und 12. Juli 2023 steht bevor. Der große weiße Elefant im Konferenzraum werde die Aufnahme der Ukraine in die NATO sein, so Dr. Hans-Georg Ehrhart, Senior Research Fellow am IFSH, in seinem Gastbeitrag für die Wochenzeitung der Freitag. Dass darüber keine Entscheidung zu erwarten sei, habe NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bereits im Vorfeld klargestellt. Das hindere aber neun mittel- und osteuropäische NATO-Staaten und manche der westlichen Thinktanks nicht daran, eine baldige Mitgliedschaft der Ukraine zu fordern. Obwohl es zurzeit so aussehe, dass eine Mitgliedschaft für die Ukraine erst nach dem Ende des Krieges infrage komme, seien sich die Mitglieder uneins und rängen mit schweren Zielkonflikten, argumentiert Ehrhart. Je weiter sich die NATO in Richtung Mitgliedschaft öffne, desto größer werde die Gefahr, direkter Kriegsteilnehmer zu werden. Zudem bekräftige Verteidigungsminister Boris Pistorius die Absicht, das Zweiprozentziel der NATO bereits im nächsten Jahr – dank des hundert Milliarden Sondervermögens – zu erreichen und dauerhaft zu halten. Das dürfte schwierig werden, so Ehrhart, denn das hieße Jahr für Jahr mindestens 20 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr. Gleichwohl teile der Verteidigungsminister die Einschätzung seines US-Kollegen Lloyd Austin, dass es sich bloß um eine Untergrenze handele und „in the long run“ viel mehr Geld für die Verteidigung nötig sei.
Den ganzen Artikel in der Freitag-Ausgabe vom 6. Juli 2023 können Sie hier lesen.