Sollte sich Deutschland in der Außen- und Sicherheitspolitik stärker engagieren? Und was bedeutet es, „mehr Verantwortung“ zu übernehmen, wie so oft gefordert? Schließt dies ein, mehr Soldaten ins Ausland zu entsenden und die Verteidigungsausgaben zu erhöhen? Dr. habil. Cornelius Friesendorf, Leiter des Zentrums für OSZE-Forschung (CORE) am IFSH, diskutierte diese Fragen im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion am 21. Januar 2020 in Bremen.
Kosten und Nutzen sorgfältig abwägen
Friedensforscher Friesendorf argumentierte, dass die Bundesregierung die Erfolgschancen und negativen Folgen von Interventionen kritisch prüfen sollte. Gegenüber Kritikern im In- und Ausland braucht es Mut, außenpolitische Zurückhaltung zu verteidigen. Forderungen nach einer „größeren Rolle in der Weltpolitik“ basieren oft auf ungeprüften Annahmen und verbergen eine Präferenz für traditionelle Großmachtpolitik, die nicht zuletzt aufgrund der deutschen Geschichte problematisch ist. Cornelius Friesendorf illustrierte die Grenzen und nicht-intendierten Konsequenzen von Sicherheitspolitik bezüglich der NATO-Abschreckungspolitik gegenüber Russland und militärischen Stabilisierungsmissionen. Weitere Teilnehmer der Diskussion waren Sarah Ryglewski (Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen), Dr. Rolf Mützenich (Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion) und Marius Müller-Hennig (Friedrich Ebert Stiftung).