Anfang Mai hatte die Hamburger Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90/Die Grünen interessierte Bürger:innen zu einer Podiumsdiskussion in den Kaisersaal des Hamburger Rathauses eingeladen. Das Thema: Rechtsextremismus in Europa. Auf dem Podium saßen Stephen Albrecht, Rechtsextremismusforscher und wissenschaftlicher Mitarbeiter im Projekt NEOVEX am IFSH, Nissar Gardi, Bildungsreferentin bei Arbeit und Leben e.V., Hannah Neumann, Abgeordnete der Grünen/Freie Europäische Allianz im Europäischen Parlament, und Andreas Speit, Rechtsextremismusexperte, Journalist und Publizist. Moderiert wurde die Veranstaltung von Alske Freter, Abgeordnete der Grünen-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft.
Ein zentrales Thema war die zunehmende transnationale Vernetzung rechtsextremer Parteien in Europa. Trotz dieses beunruhigenden Trends wurden aber auch die internen Spannungen und Risse innerhalb dieser Gruppen thematisiert, insbesondere ihre Haltung zu Russland und dem russischen Einmarsch in die Ukraine. Alle Expert:innen auf dem Podium waren sich allerdings einig, dass sich diese Uneinigkeiten kaum in den Umfragewerten der europäischen Rechten widerspiegeln würden. Denn rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien seien sehr geschickt darin, interne Probleme herunterzuspielen und auf bekannte Feindbilder umzulenken.
Nissar Gardi rief dazu auf, die Opferperspektive stärker in den Fokus zu rücken und den alltäglichen Hass, dem viele Menschen in Deutschland ausgesetzt seien, ernst zu nehmen. In diesem Kontext betonte Stephen Albrecht, dass Extremismus kein ausschließliches Problem der politischen Ränder sei, sondern dass dessen Komponenten und Voraussetzungen in der Gesellschaft tief verankert seien. Dieses Verständnis sei notwendig, um Extremismus effektiv bekämpfen zu können.
Auch das Treffen von Akteuren der extremen Rechten und der AfD in Potsdam zu Beginn des Jahres wurde diskutiert. Bei dem, Medienberichten nach, über die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland gesprochen wurde. Die Podiumsteilnehmer:innen erörterten die daraus resultierende Gefahr der AfD für die freiheitliche Grundordnung und die Demokratie in Deutschland und Europa. Sie betonten, dass dieses Treffen die zunehmende inhaltliche Annäherung der AfD an neofaschistische Themen symbolisiere.
Die Veranstaltung war Teil des diesjährigen Programms der Hamburger Europawochen.
Hamburger Europawochen 2024: IFSH-Wissenschaftler spricht über Rechtsextremismus
Die Veranstaltung bot wertvolle Einblicke in die aktuellen Herausforderungen im Umgang mit rechtsextremen Strömungen und Gewalttaten in Europa. (c) privat