Zur Parlamentarischen Versammlung gehören Abgeordnete aus allen 57 OSZE-Teilnehmerstaaten. Vom 5. bis 7. Mai 2023 traf sich die Parlamentarische Versammlung der OSZE (PV OSZE) in Berlin, um über OSZE-Feldaktivitäten in Südosteuropa, Moldau und der Ukraine zu sprechen. Neben Vertreter:innen der PV OSZE und des OSZE-Sekretariats nahmen auch Vertreter:innen von Außenministerien und anderer internationaler Organisationen wie auch Wissenschaftler:innen an dem Treffen teil. Gemeinsam diskutierten sie über die aktuellen Herausforderungen, vor denen die OSZE steht und die durch den russischen Angriffskrieg noch verschärft werden.
Dr. habil. Cornelius Friesendorf vom Zentrum für OSZE-Forschung (CORE) am IFSH hob drei Herausforderungen hervor und machte Vorschläge, wie die OSZE mit diesen Herausforderungen umgehen könnte.
Erstens: Wie können Regierungen sicherstellen, dass die OSZE trotz Haushaltskürzungen handlungsfähig bleibt und weiterarbeiten kann?
Zweitens: Wie können westliche Staaten mit einem revisionistischen Russland innerhalb der OSZE im Austausch bleiben, auch vor dem Hintergrund, dass die OSZE mit Konsens entscheidet und Russland Entscheidungen also blockieren kann?
Drittens: Wie kann die OSZE weiterhin Bemühungen um Demokratisierung und Menschenrechte fördern, insbesondere in Staaten, in denen die Demokratie Rückschritte erlebt hat und die sich liberalen Normen widersetzen, die in den 1990er Jahren zum Aufbau der Institutionen und Strukturen der OSZE führten?
Das Treffen in Berlin war das sechste Leinsweiler-Seminar der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Das jährliche Seminar wurde von der Delegation des Deutschen Bundestages in der PV OSZE mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes organisiert.