Zu den Ergebnissen der Libyen-Konferenz in Berlin erklärt Prof. Dr. Michael Brzoska, ehemaliger Wissenschaftlicher Direktor und Rüstungsexperte des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik:
Die Konferenz in Berlin macht Hoffnung, dass nun weitere Schritte eingeleitet werden, um die bewaffneten Auseinandersetzungen in Libyen zu stoppen und das Land zu stabilisieren. Die konkreten Absprachen des Gipfels sind dabei weniger wichtig als die Tatsache, dass sich die zentralen Unterstützer der beiden Hauptkontrahenten auf ein gemeinsames Vorgehen einigen konnten. Eigentlich müsste es eine Selbstverständlichkeit sein, dass ein Waffenembargo der Vereinten Nationen beachtet wird, aber im Falle Libyens war dies seit einiger Zeit nicht mehr der Fall. Wie jetzt in Berlin vereinbart wurde, soll zu früheren Beschlüssen zurückgekehrt werden. Diese sehen vor, insbesondere durch den Stopp von Waffenlieferungen den Einfluss externer Mächte einzudämmen. Nun muss vor allem weiter Druck auf die lokalen Kräfte vor Ort ausgeübt werden. Ziel muss sein, einen Waffenstillstand zu vereinbaren und einen politischen Prozess einzuleiten, der die unterschiedlichen Interessen der einzelnen Parteien ausgleicht. Dafür werden noch weitere Konferenzen notwendig sein.
Pressemitteilung vom 20.01.20 als PDF
Prof. Dr. Michael Brzoska als Studiogast im WDR
Wie soll sich Deutschland in Libyen engagieren? Soll sich die Bundeswehr an der Durchsetzung des Waffenstillstandes beteiligen? Darum ging es am 21.01.20 in der einstündigen Call in-Sendung Tagesgespräch auf WDR 5. Prof. Dr. Michael Brzoska beantwortete als Experte im Studio die Fragen der Hörerinnen und Hörer.
Die Sendung Tagesgespräch auf WDR 5 können Sie hier nachhören.