Aktueller hätte das Thema kaum sein können: Erst kurz zuvor war das Treffen der OSZE-Außenminister:innen im nordmazedonischen Skopje zu Ende gegangen, wo der Auftritt des russischen Außenministers Lawrow und der Ausgang des Ministerratstreffens mit Spannung erwartet worden waren. Genug Gesprächsstoff also für die beliebte Veranstaltungsreihe „Hadley’s Abendsalon“, bei der es diesmal um die europäische Sicherheitsordnung und Arbeit der OSZE ging. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine vor rund zwei Jahren befindet sich die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in einer tiefen Krise. Russland, einer der insgesamt 57 Teilnehmerstaaten, hat in den vergangenen zwei Jahren Entscheidungen etwa über den Haushalt blockiert. Ohne Russland geht es in der OSZE nicht, da zentrale Entscheidungen die Zustimmung aller Teilnehmerstaaten erfordern.
Dr. habil. Cornelius Friesendorf, Experte für europäische Sicherheitspolitik und Leiter des Zentrums für OSZE-Forschung am IFSH, gab Einblicke in die Arbeit und das Wirken der Organisation. Diese sei neben den Vereinten Nationen die letzte noch verbliebene internationale Organisation, in der Russland und westliche Staaten regelmäßig über Sicherheitsfragen sprechen, so der Friedensforscher. Ihr breites Mandat, vom Menschenrechts- und Umweltschutz, der Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, der Rüstungskontrolle bis hin zu Wahlbeobachtungen, ermögliche der OSZE, auf vielerlei Weise zu Sicherheit in Europa beizutragen. Ihre Vorgängerinstitution, die KSZE, die vor knapp 50 Jahren mit der Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki ins Leben gerufen worden war, hatte zum Ende des Kalten Krieges beigetragen, so Friesendorf.
In der anschließenden Diskussion fragten die Gäste insbesondere nach den Einschätzungen des Experten zum Ukrainekrieg: Welche Faktoren haben zur russischen Aggression geführt, warum konnte der Krieg nicht durch internationale Organisationen verhindert werden und wie würde sich eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump auf den Kriegsverlauf auswirken?
Die revisionistische russische Außen- und Sicherheitspolitik und der Fokus der Ukraineunterstützer auf Abschreckung und Verteidigung habe zu einer äußerst instabilen europäischen Sicherheitsordnung geführt. Eine Friedensordnung sei nicht in Sicht. Organisationen wie die OSZE sollten aber dazu beitragen, Risiken wie eine nicht-gewollte militärische Eskalation zwischen Russland und der NATO zu reduzieren, so der Friedensforscher.
Der nächste Hadley’s Abendsalon findet am 5. Februar 2024 statt. Dann wird Dr. Holger Niemann über die aktuelle Weltordnung sprechen. Veranstaltungsbeginn ist 19:30 Uhr. Weitere Details erfahren Sie in Kürze auf unserer Veranstaltungsseite.