Der New START-Vertrag ist der letzte noch verbliebene Rüstungskontrollvertrag zwischen den Vereinigten Staaten und Russland zur Begrenzung von strategischen Atomwaffen. Auch dieses Abkommen hat der russische Präsident Wladimir Putin im Februar 2023 ausgesetzt.
In einem Issue Brief für das Deep Cuts-Projekt stellen die Autor:innen Steven Pifer, Patricia Jaworek und Victor Mizin fest: Noch seien die Folgen der Vertragsaussetzung überschaubar, da beide Staaten die im Vertrag vereinbarten Stückzahlgrenzen für nukleare Sprengköpfe und Trägersysteme weiterhin einhielten. Jedoch hätten beide Vertragsparteien im Zuge der Vertragssuspendierung ihre regelmäßigen Berichte über ihre jeweiligen nuklearen Fähigkeiten eingestellt. Darüber hinaus fänden keine wechselseitigen Inspektionen der strategische Atomwaffen-Arsenale mehr statt.
Dadurch sei die Fähigkeit beider Seiten, die Anzahl der stationierten, strategischen Sprengköpfe der jeweils anderen Seite zuverlässig zu überwachen, stark geschwächt. Zwar könnten Trägersysteme wie Interkontinentalraketen und Bomber auch durch satellitenbasierte Aufklärung und geheimdienstliche Methoden recht verlässlich gezählt werden. Allerdings sei es nahezu unmöglich, ohne eine Inspektion festzustellen, wie viele nukleare Sprengköpfe tatsächlich auf einem Trägersystem montiert seien. Wenn eine Seite das Vertrauen verlöre, dass die andere Seite die New START-Obergrenze für einsatzbereite, strategische Sprengköpfe nicht mehr einhielte, könnte der Druck wachsen, den Vertrag formell zu kündigen und die Zahl der eigenen strategischen Sprengköpfe deutlich zu erhöhen.
Längerfristig könnte eine Überschreitung der vertraglich festgelegten Obergrenzen für stationierte, strategische Sprengköpfe und strategische Trägersysteme ein Wettrüsten zwischen den Vereinigten Staaten, Russland und China auslösen, das nach Einschätzung der Autor:innen nur schwer zu stoppen wäre. Nicht nur die beiden Vertragsparteien, sondern auch die europäischen Staaten hätten ein Interesse daran, dieses Szenario zu vermeiden.
Den vollständigen Artikel “The Uncertain Future of the New START Treaty” lesen Sie hier.