US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland: Abschreckung und Rüstungskontrolle zusammen denken

Die USA wollen ab 2026 bodengestützte Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationieren. Die Bundesregierung hat zugestimmt, doch die öffentliche Debatte bleibt polarisiert. Die Entscheidung zur Stationierung ist vor allem Teil einer militärischen Anpassung der USA an globale sicherheitspolitische Herausforderungen, die sich schon länger abzeichnen. Sie ist jedoch nur dann ein Beitrag zur Sicherheit, wenn die Ziele Abschreckung, Verteidigung und Rüstungskontrolle zusammen gedacht werden. Daher sollte auch eine zukünftige Bundesregierung

• die Beschaffung von Mittelstreckenwaffen im Bündnis koordinieren und die zugrundeliegende Militärdoktrin aktiv mitgestalten,
• eine sachliche sicherheitspolitische Debatte ermöglichen, und
• Verifikationsfähigkeiten in Deutschland sichern und ausbauen.

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