Vom 2. Dezember an werden bei den Vereinten Nationen in Genf die Verhandlungen über eine Regulierung autonomer Waffensysteme fortgesetzt. Dazu zählen beispielsweise Drohnen, unbemannte selbstfahrende Panzer sowie U-Boote, die ohne menschliches Zutun ihr Ziel auswählen und bekämpfen. Bereits seit sieben Jahren wird um verbindliche Vorgaben für die sogenannte Konvention über bestimmte konventionelle Waffen gerungen. Kommt nun der erhoffte Durchbruch?
Im Koalitionsvertrag 2021 schreiben die designierten neuen Regierungsfraktionen: „Letale Autonome Waffensysteme, die vollständig der Verfügung des Menschen entzogen sind, lehnen wir ab. Deren internationale Ächtung treiben wir aktiv voran.“ Bei den Verhandlungen in Genf geht es unter anderem um die Frage, wie menschliche Kontrolle im Angriff erhalten und gestaltet werden muss, um rechtlichen und ethischen Anforderungen gerecht zu werden. Als Mitglied des International Panel on the Regulation of Autonomous Weapons (iPRAW) wird Anja Dahlmann als Beobachterin an den Gesprächen teilnehmen. Die Leiterin des IFSH-Hauptstadtbüros schätzt die Erfolgsaussichten folgendermaßen ein:
„Nach langer Verzögerung gibt es die Chance für ein stärkeres Mandat. Damit könnten die Vertragsstaaten nächstes Jahr endlich in tatsächliche Verhandlungen über ein rechtsverbindliches Protokoll eintreten. Dieses sollte dann besonders ein Gebot zur menschlichen Kontrolle enthalten und damit Waffen und Einsätze verbieten, in denen diese fehlt.“
Anja Dahlmann leitet das IFSH Büro Berlin und ist wissenschaftliche Mitarbeiterin im Forschungs- und Transferprojekt „Rüstungskontrolle und Neue Technologien“.
Die IFSH-Pressemitteilung vom 01.12.2021 können Sie hier als pdf herunterladen.
Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk erläutert Anja Dahlmann die Inhalte und Aussichten einer multilateralen Regulierung autonomer Waffen. Das Interview aus der Sendung "Eine Welt" vom 27.11.2021 können Sie hier nachhören.