Im Januar 2021 ist der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in Kraft getreten. Die letzte Bundesregierung hatte sich gegen den Vertrag ausgesprochen. Der Vertrag sei mit der NATO-Mitgliedschaft unvereinbar, stehe im Spannungsverhältnis zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag und ungeeignet, Fortschritte im Hinblick auf Abrüstung oder Rüstungskontrolle zu bringen, so die Argumentation.
In ihrem aktuellen Artikel für die Friedens-Warte beschreiben Dr. Oliver Meier und Maren Vieluf aus dem Forschungsbereich Rüstungskontrolle und Neue Technologien, wie sich diese rüstungskontrollpolitische Position Deutschlands in den vergangenen Jahren herausgebildet hat. Sie werben für ein konstruktives Engagement Deutschlands mit dem AVV. Die neue Bundesregierung, so empfehlen die Autor*innen, solle eine Vermittlerrolle zwischen Atommächten und den AVV-Vertragsstaaten einnehmen, um Fronten aufzuweichen. Hierfür könnten bestehende Foren wie die Stockholm-Initiative genutzt werden. Konkret schlagen Meier und Vieluf eine Enquête-Kommission vor, um die innenpolitische Debatte zur Rolle von Atomwaffen in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik zu befördern.
OPEN ACCESS: Der Beitrag kann unter folgendem Link abgerufen werden: https://elibrary.bwv-verlag.de/article/10.35998/fw-2021-0018.