Neuer Policy Brief: Zur Entscheidungsfähigkeit der UN-Konferenz über inhumane Waffen

Prof. Dr. Elvira Rosert

Die UN-Konferenz über inhumane Waffen (UNCCW) tut sich schwer mit der Verabschiedung völkerrechtlich bindender Verträge. Auch der aktuelle Prozess zur Regulierung autonomer Waffensysteme läuft Gefahr zu scheitern. Umso dringender stellt sich die Frage, wie die Entscheidungsfähigkeit der UNCCW verbessert werden kann. Elvira Rosert schlägt deshalb vor: Das Konsensprinzip, nach dem die UNCCW traditionell abstimmt, sollte durch Mehrheitsentscheidungen ersetzt werden.

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