IFSH-Forscher Friesendorf bei Ostsee-Parlamentariertreffen in Hamburg

Dr. habil. Cornelius Friesendorf (rechts) war als OSZE-Experte zum Treffen der Ostseeparlamentarier:innen eingeladen. (c) Hamburgische Bürgerschaft | Jessica Mintelowsky

Das Parlamentsforum Südliche Ostsee ist ein interregionales Netzwerk von Regionalparlamenten aus Deutschland und Polen. Der Regionsrat Schonen (Südschweden) und die Region Klaipėda (Litauen) sind assoziative Mitglieder. Am 17. Juni 2024 kamen auf Einladung der Hamburgischen Bürgerschaft Abgeordnete aus Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und den polnischen Parlamenten (Sejmiks) Westpommern und Pommern zusammen, um eine Resolution vorzubereiten, die im Herbst in Glücksburg, Schleswig-Holstein, verabschiedet werden soll. Für das IFSH nahm Dr. habil. Cornelius Friesendorf am Parlamentsforum im Rahmen einer Expert:innenanhörung teil. 

In seinem Vortrag zeigte er die Herausforderungen der konfrontativen europäischen Sicherheitsordnung für das Parlamentsforum Südliche Ostsee auf. Traditionell sei transnationale parlamentarische Zusammenarbeit inklusiv. Nach der Suspendierung von Kaliningrad/Russland aus dem Parlamentsforum im Jahr 2022 gehe es aber um eine Zusammenarbeit ohne und gegen Russland. Abgeordnete sollten Strategien entwickeln, so Friesendorf, wie nach dem Ausschluss von Kaliningrad transnationale Probleme wie Umweltverschmutzung und organisierte Kriminalität bewältigt werden können. 
Die Expert:innenanhörung wurde von Carola Veit, Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, eröffnet. Moderatorin war Astrid Hennies, die Leiterin der Hamburger Delegation beim Parlamentsforum.