Pro und Contra Rüstungsexportgesetz – Gespräch mit der FR

 

Die globale Nachfrage nach Rüstungsgütern steigt. Die Ursachen dafür sind vielfältig. Die Zahl der bewaffneten Konflikte nimmt zu, Chinas außenpolitisches Gebaren treibt in den Nachbarstaaten die Militärausgaben in die Höhe und innergesellschaftliche Spannungen lassen einige Länder vermehrt in Polizei und Sicherheitsdienste investieren. Wie sollte die Rüstungspolitik der neuen Bundesregierung aussehen? Könnte ein Rüstungsexportgesetz tatsächlich verhindern, Waffen an autokratische und repressive Regime zu liefern?  Im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau nimmt Prof. Dr. Michael Brzoska Stellung.

Den Artikel der Frankfurter Rundschau vom 26.08.2021 können Sie hier lesen.