Vorstellung des RISK-Reports am EDA in Bern

Dr. Wolfgang Zellner

Am 12. Juni hat Dr. Wolfgang Zellner (IFSH) zusammen mit Dr. Marc Finaud (GCSP) und Dr. Hajo Schmidt den sogenannten RISK-Report* am Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten in Bern vorgestellt. Die Präsentation, die von Dr. Lisa Watanabe und Benno Zogg vom Center for Security Studies an der ETH Zürich unterstützt wurde, traf auf großes Interesse. Die Diskussion konzentrierte sich schnell auf die Fragen, wie man die Unterstützung für konventionelle Rüstungskontrolle in Europa verbreitern, und insbesondere Balten und Polen überzeugen könne, und welche Ideen eher kurzfristig in die OSZE eingebracht werden könnten. Besonders ermutigend war, dass das Auditorium zu drei Vierteln aus jungen Diplomatinnen bestand.

Der RISK-Report geht von der Überlegung aus, dass ein großangelegter militärischer Überfall in Europa eher unwahrscheinlich ist. Ein viel größeres Sicherheitsrisiko liegt darin, dass es bei Militärmanövern zu Provokationen oder Missverständnissen kommen könnte. Insbesondere dort, wo sich die Truppen der NATO und die der russischen Armee besonders nahekommen: im Baltikum und in der Schwarzmeer-Region. Die Studie schlägt Maßnahmen vor, wie die Gefahr einer solche Eskalation von vornherein vermieden werden kann. Unter anderem definieren die Autoren bestimmte Regionen, in denen es transparente Vorgaben u.a. für schnell verlegbare Streitkräfte und Langstrecken-Waffensysteme geben sollte.                                                              

*Wolfgang Zellner (Co-ordinator) et. al., Reducing the Risk of Conventional Deterrence in Europe. Arms Control in the NAT-Russia Contact Zones, Vienna, December 2018.