NVV-Überprüfungskonferenz in New York

Mitglieder der Deep Cuts-Kommission fordern Wiederaufnahme von Rüstungskontrollgesprächen

Wie kann die Wiederaufnahme von nuklearen Rüstungskontrollgesprächen gelingen? Welche Möglichkeiten gibt es, die Risiken einer nuklearen Eskalation konventioneller Krisen zu reduzieren? Wie kann die Rolle der Zivilgesellschaft und junger Expert:innen in diesen Prozessen gestärkt werden? Um diese und weitere Fragen ging es bei einer hochrangig besetzten Paneldiskussion, die das Deep Cuts-Projekt am Rande der 10. Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages (NVV) veranstaltet hat. Unter dem Titel „Reducing nuclear risk and nuclear arsenals in times of tension in Europe“ erörterten Nuklearexpert:innen, warum es gerade jetzt dringend geboten sei, Gespräche über die nukleare Rüstungskontrolle wieder aufzunehmen. Auf dem Podium vertreten waren Angela Kane (Nuclear Threat Initiative), Daryl Kimball (Arms Control Association), Andrey Baklitskiy (Abrüstungsinstitut der Vereinten Nationen UNIDIR) und Patricia Jaworek (Nuclear Threat Initiative), Mitglieder der Deep Cuts Commission und der Young Deep Cuts Commission, gaben Anregungen, was die NVV-Vertragsstaaten tun können, um Fortschritte in diesen wichtigen Fragen zu erzielen.

An der Veranstaltung im New Yorker UN-Hauptquartier, die von Oliver Meier (IFSH) moderiert wurde, nahmen mehr als 60 Diplomat:innen und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft teil. Sie fand vor dem Hintergrund einer tiefgreifenden Krise nuklearer Rüstungskontrolle statt. Die bilateralen Gespräche zwischen Russland und den Vereinigten Staaten über ein Nachfolgeabkommen des  Rüstungskontrollvertrags New START sind weiterhin in der Schwebe. Zudem hat Russland die Inspektionen im Rahmen dieses Abkommens ausgesetzt. Washington und Moskau haben jedoch ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Wiederaufnahme der Gespräche signalisiert. Die Diskussionsteilnehmer:innen betonten, wie wichtig es sei, so bald wie möglich an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Es wurde darauf hingewiesen, dass Fortschritte bei der nuklearen Abrüstung nach wie vor zentraler Bestandteil der Verpflichtungen aus Artikel VI des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages (NVV) sind.

Die Deep Cuts Kommission wurde 2013 gegründet und setzt sich aus Expert:innen aus den USA, Russland und Deutschland zusammen. Ziel dieses Forschungs- und Beratungsprojektes ist es, Hindernisse bei Abrüstungsverhandlungen über nukleare und konventionelle Waffen zu analysieren und konkrete Lösungsvorschläge zu entwickeln.