OSZE-Treffen in Skopje: Dr. habil. Cornelius Friesendorf im BR und Deutschlandfunk


Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Krise der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) verstärkt. Am 30. November und 1. Dezember 2023 treffen sich im nordmazedonischen Skopje die Außenminister:innen der OSZE-Teilnehmerstaaten. In Interviews mit dem Deutschlandfunk und Bayern 2 erläutert Dr. habil Cornelius Friesendorf, Leiter des Zentrums für OSZE-Forschung am IFSH, die Bedeutung dieses Ministerrates und die Kontroverse um die Teilnahme des russischen Außenministers Lawrows an dem Treffen. Für westliche Teilnehmerstaaten besteht das Dilemma darin, dass gemeinsame Entscheidungen mit Russland nötig sind, damit die OSZE handlungsfähig bleibt. Dies betrifft insbesondere die Bestätigung Maltas als OSZE-Vorsitz 2024, die Verabschiedung des Haushaltes und die Besetzung von vier Spitzenpositionen. Gleichzeitig riskieren Treffen mit Lawrow und gemeinsame Entscheidungen mit Russland, die russische Aggression gegen die Ukraine zu legitimieren.