Der südliche Ostseeraum ist eine der Regionen, die direkt vom Konflikt zwischen Russland und Unterstützern der Ukraine betroffen ist. Dies liegt nicht zuletzt an der Enklave Kaliningrad, die für das russische Militär wichtig ist und die an Polen und Litauen grenzt. Am 7. Februar 2023 lud die Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Kristina Herbst (CDU), zu einem Fachgespräch in den Kieler Landtag ein. Ziel war die Vorbereitung einer Resolution für das 20. Parlamentsforum Südliche Ostsee im September 2024 in Glückstadt.
Für das IFSH nahm Dr. habil. Cornelius Friesendorf, Leiter des Zentrums für OSZE-Forschung am IFSH, an dem Fachgespräch teil. Vor den Landtagsabgeordneten stellte er die Herausforderungen dar, die sich aus der neuen europäischen Sicherheitsordnung für die südliche Ostsee ergeben. So sei die Suspendierung Russlands und damit auch Kaliningrads aus regionalen Foren zwar eine notwendige Reaktion auf russischen Revisionismus. Allerdings bringe die gegenwärtige Konstellation labiler Abschreckung hohe Kosten und Risiken mit sich, deren Bewältigung auch auf Landesebene diskutiert werden sollte, so Cornelius Friesendorf.
Das Parlamentsforum Südliche Ostsee ist ein interregionales Netzwerk, in dem Landtage aus Deutschland und Polen zusammenarbeiten. Regionalinstitutionen aus Schweden und Litauen sind assoziiert; die Gebietsduma Kaliningrad wurde 2022 wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine aus dem Forum ausgeschlossen.
Sicherheit im Ostseeraum
Dr. Cornelius Friesendorf leitet am IFSH das Zentrum für OSZE-Forschung (CORE). (c) IFSH