Debatte über US-Atomwaffen in Deutschland als Chance - Gastbeitrag

Dr. Pia Fuhrhop, Dr. UIrich Kühn, Dr. Oliver Meier


Schon in fünf Jahren könnte Deutschland ein Land ohne Atomwaffen sein. Wie dies gelingen kann, ohne Europa unsicherer zu machen oder die NATO zu schwächen, zeigen Pia Fuhrhop, Ulrich Kühn und Oliver Meier in ihrem Beitrag in der Fachzeitschrift „Internationale Politik“ auf.
Anlass ist die aktuelle Debatte über die sogenannte „nukleare Teilhabe“: Die Bundeswehr muss bald ihre alten Tornado-Kampfflugzeuge ausmustern. Kernfrage ist, ob die Nachfolgegeneration an Kampfjets ebenfalls technisch in der Lage sein soll, amerikanische Atomwaffen ins Ziel zu tragen. 20 davon liegen in unterirdischen Bunkern in einem amerikanischen Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Büchel. Zurzeit gebe es kein realistisches Einsatzszenario für diese Atombomben, argumentieren die AutorInnen. Denn für alle etwaigen militärischen Bedrohungen, könnte die NATO auch mit anderen nuklearen oder mit konventionellen Waffen reagieren.

Aufrüstungspause für Europa

2025 werden die Bundeswehr-Tornados außer Dienst gestellt. Im gleichen Zeitraum soll die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags beendet werden.
Die IFSH-ForscherInnen plädieren dafür, dass Deutschland versuchen sollte, den Boden für eine nachhaltige Diskussion über Sicherheit und Stabilität in Europa zu bereiten. Dazu müssten beide Seiten zu Zugeständnissen bereit sein: Russland sollte auf die Stationierung von landgestützten nuklearfähigen Kurz- und Mittelwaffen im europäischen Teil seines Landes verzichten und die NATO im Gegenzug bis 2025 keine neuen landgestützten Mittelstreckenwaffen in Europa deponieren. Außerdem sollte das westliche Verteidigungsbündnis nicht vor 2025 die geplante Raketenabwehrbasis in Polen in Betrieb nehmen.
Generell, so die Autorinnen und Autoren, gelte es die Stationierung zu hinterfragen, Deutschlands konventionelle militärische Fähigkeiten als Rückversicherung zu stärken und die Rüstungskontrolle zu reformieren. Es sei an der Zeit den Spieß umzudrehen und Russland zu fragen, zu welchen Abrüstungsmaßnahmen Russland im Gegenzug zu einem US-Atomwaffenabzug in Europa bereit wäre. Im Idealfall, so die drei IFSH-FriedensforscherInnen, hätte Berlin einen Prozess angestoßen der Instabilitäten reduziert und das Bündnis stärkt.


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