Deutschland und Kanada als Garanten einer neuen Weltordnung?
Die Grundwerte der westlichen Welt geraten ins Wanken. Nicht nur China, Russland, die Türkei und andere autoritär regierte Staaten fordern das westliche Regierungs- und Wirtschaftsmodell heraus, sondern auch das Land, das lange Zeit Vorkämpfer der westlichen Werte war: Die USA. US-Präsident Donald Trump stellt freien Handel und demokratische Grundwerte wie die Presse- und Meinungsfreiheit in Frage. Strafzölle, Embargos und weltweites Aufrüsten sind die Folge. An der Seite von Kanada schlägt Deutschland nun eine „Allianz für den Multilateralismus“ vor (Außenminister Heiko Maas). Denn insbesondere Mittelmächte wie Deutschland oder Kanada sind in hohem Maße auf die politische und wirtschaftliche Stabilität ihrer Partner angewiesen. Wie können Deutschland und Kanada künftig mehr politische Verantwortung übernehmen, wie sich für den Fortbestand der westlichen Werte einsetzen? Welche Handlungsmöglichkeiten haben mittelgroße Staaten wie Deutschland und Kanada, wo haben sie möglicherweise unterschiedliche Perspektiven? Um diese Fragen ging es jetzt auf einer gemeinsamen Abendveranstaltung, zu der das IFSH und die ZEIT-Stiftung in die Bucerius Law-School eingeladen hatten.
Welche Rolle sollte Deutschland übernehmen?
Auf dem Podium diskutierten Dr. Stephanie Carvin, Prof. Stephen Saideman (beide von der kanadischen Norman Paterson School of International Affairs (NPSIA) in Ottawa) und Dr. Christoph Schwegmann vom Auswärtigen Amt. IFSH-Abrüstungsexperte Dr. Ulrich Kühn moderierte die Veranstaltung. Hinsichtlich der Rolle Deutschlands in der Welt betonte Carvin, es überrasche sie, dass Deutschland sich „nur“ als Mittelmacht verstehe. Saideman stellte fest, Deutschlands Einfluss werde durch die multilateralen Institutionen gestärkt, in die es eingebunden ist. Schwegmann, militärpolitischer Berater im Auswärtigen Amt, stellte die von Außenminister Maas vorgeschlagene Agenda der „Allianz für den Multilateralismus“ vor. Diese umfasst sowohl Menschenrechte, Demokratieförderung und Geschlechtergleichberechtigung, aber auch Regulierungen für den Cyber-Raum sowie für autonome Waffensysteme und Klimapolitik. Anschließend stellte sich das Podium den Fragen des internationalen Publikums zur Haltung Kanadas und Deutschlands. Es wurde nach der Klimapolitik, z.B. der fortwährenden Nutzung von Kohle, gefragt, zum Umgang mit Whistleblowern wie Edward Snowden und danach, wie man die Jugend – insbesondere in Kanada – besser über die Aufgaben multilateraler Institutionen aufklären könne.
Mehr über den Besuch der kanadischen Delegation am IFSH erfahren Sier hier.