Geschichte wiederholt sich (manchmal) doch

Prof. Dr. Michael Brzoska

Warum sind die Themen aus den Gründungsjahren der deutschen Friedensforschung aktueller denn je?

 

Die Friedensforschung in Deutschland profitierte in ihren Anfängen in der zweiten Hälfte der 1960er Jahre stark von der kritischen Analyse der damaligen Sicherheitspolitik. Dafür erhielt sie auch Unterstützung aus der Politik. Ein gutes Beispiel dafür war die Antrittsrede des neugewählten Bundespräsidenten Gustav Heinemann am 1. Juli 1969, der unter allen Problemen und Widersprüchlichkeiten seiner Zeit „die Verpflichtung, dem Frieden zu dienen“ als Priorität nannte. Weiter führte er aus: „Der Frieden ist der Ernstfall, in dem wir alle uns zu bewähren haben….24 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg stehen wir immer noch vor der Aufgabe, uns auch mit den östlichen Nachbarn zu verständigen. Das allseitige Gespräch über einen gesicherten Frieden in ganz Europa ist fällig und muss kommen. ….. Ich appelliere an die Verantwortung in den Blöcken und an die Mächte, ihre Zuversicht auf Sicherheit nicht im Wettlauf der Rüstungen, sondern in der Begegnung zu gemeinsamer Abrüstung und Rüstungsbegrenzung zu suchen.“

Die Probleme sind (fast) die gleichen geblieben

Der heutige Bundespräsident könnte diese Worte fast identisch wiederholen und läge nicht falsch. Er müsste nur statt aller östlichen Nachbarn Russland direkt benennen und die Anzahl der Jahre seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs korrigieren. Aber der Mangel eines allseitigen Gespräches über einen gesicherten Frieden in Europa ist wieder zu konstatieren, ebenso wie die Mahnung der politisch Verantwortlichen auf Abrüstung und Rüstungsbegrenzung statt auf Aufrüstung zu setzen. Die Rüstungsausgaben steigen und liegen heute auf einem höheren Niveau als während des Kalten Krieges. Wie 1969 gibt es auch aktuell keine vertraglichen Abkommen zur Rüstungsbegrenzung in Europa, nachdem zunächst der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) und im letzten Jahr auch der Vertrag über nukleare Mittelstreckensystene (INF) aufgekündigt wurden.

Neuer Geist der Friedens- und Sicherheitspolitik Anfang der 1970er Jahre

Dabei wurde Gustav Heinemanns Appell damals durchaus gehört. Er entsprach dem neuen Geist der Friedens- und Sicherheitspolitik, den in Deutschland vor allem Bundeskanzler Willy Brandt und Egon Bahr, Chefarchitekt seiner Entspannungspolitik, verkörperten. Deren Bemühungen wurden durch Arbeiten der jungen Wissenschaft der Friedensforschung unterstützt. Aus der Forschungsstelle der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) in Hamburg unter der Leitung von Carl Friedrich von Weizsäcker, der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung in Frankfurt (HSFK) und ab 1971 dem Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) kamen Impulse und Studien, die in der breiten Öffentlichkeit wie bei politischen Entscheidungsträgern auf fruchtbaren Boden fielen.
Insbesondere das IFSH konzentrierte sich dabei auf die drängendsten Probleme zwischen Ost und West. Der erste Direktor des IFSH, Wolf Graf von Baudissin, war dafür in besonderer Weise geeignet. Als ehemaliger General hatten seine Vorschläge zur Rüstungsbegrenzung oder, wie er es nannte, zur „kooperativen Rüstungssteuerung“ auch bei Skeptikern der neuen Entspannungspolitik besonderes Gewicht. Dasselbe galt auch für seine Bemühungen um den politischen und wissenschaftlichen Dialog mit Partnern in Russland.
Dialog mit Russland, Abrüstung und Rüstungskontrolle Europa stehen heute wieder hoch auf der politischen Agenda. Die Entwicklung politisch tragfähiger Ideen und Konzepte für eine kooperative Friedens- und Sicherheitsordnung in Europa und für Abrüstung und Rüstungskontrolle bleiben hoch relevant. Frieden und Sicherheit in Europa hängen wieder davon ab.