Am 29. Mai ist der "Internationale Tag der Friedenstruppen der Vereinten
Nationen". Dieser Tag ist dem Einsatz von derzeit rund 110.000 Blauhelmen,
UN- Polizist*innen und zivilen Spezialist*innen gewidmet, die in 13
laufenden Einsätzen ihren Dienst für Frieden und Stabilität verrichten.
Bislang hat die UNO mehr als siebzig Missionen durchgeführt. Dabei starben
mehr als 3.000 Blauhelme. Eine kritische Einschätzung von Dr. Hans-Georg
Ehrhart:
Der Gründungszweck der UNO ist es, "künftige Geschlechter vor der Geißel des
Krieges zu bewahren". Kollektive Sicherheit sollte Kriege verhindern und
Frieden ermöglichen. Der Kalte Krieg sorgte dafür, dass die UNO diese Rolle
nicht wie erhofft übernehmen konnte. Die Idee der UN-Friedenstruppen - meist
militärische Beobachtermissionen zur Sicherung eines Waffenstillstands- oder
Friedensabkommens - entstand als Ersatzlösung.
Voraussetzung für deren Einsatz ist ein Mandat des UN-Sicherheitsrats. Das
Ende des Kalten Krieges führte zu einer besseren Funktionsfähigkeit des
Sicherheitsrats und zu einem verstärkten Einsatz sowie einer Ausweitung der
Funktionen der Friedenstruppen. Dazu gehören auch robuste Einsätze zur
gewaltsamen Durchsetzung des Mandats und komplexe
Stabilisierungsoperationen, wie etwa in Mali.
Die Bilanz ist umstritten. Oft müssen die Blauhelme vor allem in jene
Konflikte eingreifen, in denen es keinen Frieden zu bewahren gibt. Es fehlt
an Training und Ausrüstung. Mittlerweile beschränken sich die ständigen
Mitglieder des Sicherheitsrats, die in den 1990er Jahren noch 20 Prozent der
Friedenstruppen stellten, fast nur noch auf die Finanzierung. Überspitzt
ausgedrückt: Der globale Norden bezahlt, während der globale Süden Truppen
stellt.
Wenn die blutigen Konflikte in Syrien, Jemen, Libyen oder der Ukraine einmal
enden, könnten wieder UN-Friedenstruppen gefragt sein. Vorausgesetzt, die
involvierten Regional- und Großmächte haben daran ein Interesse. Momentan
nimmt deren Bereitschaft, zu kollektiver Sicherheit beizutragen, aber weiter
ab. Die USA und China bewegen sich auf einen neuen Kalten Krieg zu, die NATO
und Russland auf ein neues Wettrüsten. Keine guten Aussichten für die
Friedenstruppen der Vereinten Nationen an ihrem Ehrentag. Dabei zeigt doch
gerade die Corona- Krise, wie notwendig globale kollektive Sicherheit ist."
Die IFSH-Pressemitteilung lesen Sie hier.