Intensive Debatte über die neue „RISK Studie“ des OSZE-Netzwerkes

Auf Einladung des Schweizer Botschafters sind am 12. Februar bei der OSZE in Wien mehr als 70 Diplomatinnen und Diplomaten zusammengekommen, um den neuen Bericht des OSZE-Netzwerkes zur „Verringerung der Risiken konventioneller Abschreckung in Europa: Rüstungskontrolle in den Kontaktzonen zwischen der NATO und Russland“ („RISK Studie“) zu diskutieren. Die Schweiz hat zurzeit den Vorsitz im Forum für Sicherheitskooperation inne und fördert seit Jahren Diskussionen im Rüstungskontrollbereich.

 

Unter den Beteiligten waren neben OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger auch viele Leiter nationaler Delegationen bei der OSZE. Netzwerkkoordinator Cornelius Friesendorf, Botschaft a.D. Philip Remler (Carnegie Endowment for International Peace) und Prof. Andrei Zagorski (IMEMO) stellten eingangs die Kernaussagen des Reports vor. Dieser ist im vergangenen Jahr von 17 sicherheitspolitischen Experten aus Deutschland, Lettland, Polen, Russland, der Schweiz, der Türkei und aus den USA erarbeitet worden.

 

Ausgangspunkt der Studie war die Überlegung, dass großangelegte militärische Ereignisse in Europa gegenwärtig eher unwahrscheinlich sind. Ein viel größeres Sicherheitsrisiko liegt darin, dass es bei Militärmanövern zu Provokationen oder Missverständnissen kommen könnte. Insbesondere dort, wo sich die Truppen der NATO und die der russischen Armee besonders nahekommen: im Baltikum etwa und in der Schwarzmeer-Region. Die Studie schlägt Maßnahmen vor, wie die Gefahr einer solche Eskalation von vornherein vermieden werden kann. Die intensive Diskussion in Wien zeigte das starke Interesse der europäischen Regierungen an dem Thema.