Die moderne Rüstungskontrolle wurde nach der Kubakrise 1962 als Mittel der Krisenvorsorge und Kriegsverhütung geschaffen, um der Gefahr der Auslöschung des Planeten durch Nuklearwaffeneinsatz zu begegnen. Die Gefahr durch nicht-nukleare Massenvernichtungswaffen (B- und C-Waffen) wurde erst etwas später erkannt. Im 21. Jahrhundert fordern neue technologische und politische Entwicklungen die Grundlagen der konventionellen Rüstungskontrolle heraus. Die Ausgabe 3/2018 von S+F, herausgegeben von Götz Neuneck und Patricia Schneider, widmet sich dem Stand und den Möglichkeiten für Rüstungskontrolle in einigen nicht-nuklearen Themenfeldern.
Wolfgang Zellner diskutiert in seinem Beitrag einige neue Elemente konventioneller Rüstungskontrolle jenseits des suspendierten KSE-Vertrags. Nötig sei ein Leitkonzept, bei dem das Verhältnis zwischen subregionaler und europäischer Rüstungskontrolle und der Einbezug neuer militärischer Fähigkeiten und Waffensysteme berücksichtigt wird.
Benjamin Schaller betrachtet ergänzend hierzu das Netzwerk militärischer vertrauens- und sicherheitsbildender Maßnahmen in Europa, das mit den Wiener Dokumenten ebenfalls am Ende des Kalten Krieges im OSZE-Raum etabliert wurde.
Tobias Burgers und David Ryland Scott Robinson diskutieren die Möglichkeiten von Rüstungskontrolle in der Cyber-Domäne. Die Eingrenzung von Cyberwaffen halten sie zwar für wünschenswert, um eine Rüstungsspirale zu verhindern, aber nicht für umsetzbar.
Max M. Mutschler beschreibt den internationalen Waffenhandelsvertrag (ATT), der erstmalig internationale, verbindliche Regeln für die Rüstungsexportkontrolle von konventionellen Waffen aufstellt. Der Autor zeigt die Probleme und Herausforderungen u.a. am Beispiel der Waffenlieferungen in den Jemen auf.
Anne Dienelt untersucht das Verfahren des Art. 36 des Zusatzprotokolls I des Genfer Abkommens, der die Mitgliedstaaten zu einem „Weapons Review“ von neuen Waffensystemen verpflichtet, um deren Konformität mit dem humanitären Völkerrecht (HVR) zu überprüfen.
Christian Alwardt und Johanna Polle stellen internationale Rüstungskontrollbemühungen zu autonomen Waffensystemen ins Zentrum ihrer Analyse. Die Autoren zeichnen die regen Diskurse der letzten Jahre bezüglich Definitionen, Technik und sicherheitspolitischen Implikationen nach, die bisher ohne Konsens geblieben sind und fordern innovative Ergänzungen.
Mirko Himmel widmet sich zwei weiteren Abkommen, die krisenhafte Entwicklungen durchlaufen: das Bio- und das Chemiewaffenübereinkommen. Es wird diskutiert, wie die Urheber von Bio- und Chemiewaffeneinseinsätzen, wie beispielsweise im Syrienkrieg, festgestellt werden und Vertragsverstöße sanktioniert werden können.
Außerhalb des Themenschwerpunkts befasst sich Benedikt Funke mit den Herausforderungen für humanitäre Rettungsorganisationen von Migranten im Mittelmeer.
Kontakt: Götz Neuneck, neuneck@ifsh.de und Patricia Schneider, schneider@ifsh.de
Mehr Informationen: www.nomos-elibrary.de/zeitschrift/0175-274X/36 Mehr Informationen über frühere Ausgaben, teils im Volltext online, siehe http://www.sicherheit-und-frieden.nomos.de/archiv/