Vor 25 Jahre verabschiedeten die Teilnehmerstaaten des OSZE-Ministerratstreffen in Lissabon ein Rahmendokument für Rüstungskontrolle in Europa. Es sollte ein Netz ineinandergreifender und sich gegenseitig verstärkender Verpflichtungen und Zusagen schaffen. Einige der damit verknüpften Rüstungskontrollabkommen und Vertrauens- und Sicherheitsbildenden Maßnahmen (VSBM), darunter der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) und das Wiener Dokument, sind jedoch mittlerweile veraltet oder drohen sich sogar aufzulösen. Gleichzeitig hat die rasant voranschreitende technologische Entwicklung einen zunehmenden Einfluss auch auf die Perzeption militärischer Risiken. Standen in den 1990er Jahren vor allem Waffensysteme mit kinetischer Wirkung und weiträumige Bodenoperationen im Zentrum der Aufmerksamkeit, so müssen gegenwärtig auch Hyperschallraketen, hochpräzise Abstandswaffen, die Militarisierung des Weltraums und des Cyberspace sowie der Einsatz von Künstlicher Intelligenz und die zunehmende Autonomie von Waffensystemen mit in die Rüstungskontrolle einbezogen werden.
Am 16. Juni 2021 veranstaltete das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) gemeinsam mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einen OSZE Security Chat, um über die genannten Herausforderungen zu diskutieren. Wie kann der 1996 gesetzte Rahmen für Rüstungskontrolle weiterentwickelt werden, um den neuen militärtechnologischen Entwicklungen Rechnung zu tragen? Müssen die bisherigen Prinzipien der Suffizienz, der Transparenz und der Verifikation sowie der Begrenzung und Abrüstung von Waffensystemen angepasst werden? Inwiefern bedarf es der Integration technischer Expertise und eines größeren Austauschs zwischen der OSZE Community und der Forschungsgemeinschaft zur neuen Technologien?
Diese Leitfragen diskutierten Dr. Alexander Graef gemeinsam mit Dr. Jürgen Altmann, Dr. Anya Fink, Maaike Verbruggen und Prof. Andrei Zagorski im OSZE Security Chat “The Framework for Arms Control in an age of Emerging Technologies" am
Einen Mitschnitt der Veranstaltung finden Sie hier.
Zudem hat die OSZE eine Pressemitteilung zu der Veranstaltung herausgegeben. Sie finden Sie hier.