Historisches Gipfeltreffen unter schwierigen Bedingungen
Zum ersten Mal treffen morgen ein US-Präsident und ein nordkoreanischer Machthaber persönlich aufeinander. Die Erwartungen an das Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Kim Jong-un sind hoch, die Ziele beider Seiten denkbar unterschiedlich. Und: Eine Strategie wie das Treffen gelingen kann, ist bislang nicht zu erkennen. Scheitern die Verhandlungen, könnte dies die sicherheitspolitische Situation auf der koreanischen Halbinsel weiter verschärfen. IFSH-Nuklear- und Abrüstungsexperte Prof. Dr. Götz Neuneck zu den Erwartungen, Erfolgsaussichten und Herausforderungen des Gipfeltreffens:
Zum ersten Mal scheint ein Friedensabkommen für Korea möglich zu sein. Allerdings gehen beide Seiten mit sehr unterschiedlichen Vorstellungen in die Verhandlungen. Die USA und ihre Verbündeten in der Region erwarten nicht nur die Vernichtung des nordkoreanischen Atomprogramms, sondern insgesamt eine vollständige Abrüstung des Landes. Dazu zählen sowohl die Kurz- und Mittelstreckenraketen, die Südkorea und Japan erreichen könnten, als auch Raketen mit interkontinentaler Reichweite, die für die USA eine Bedrohung sind. Pjöngjang hingegen fühlt sich vor allem von der amerikanischen Militärpräsenz vor der eigenen Haustür drangsaliert und verlangt deshalb einen schrittweisen Abbau des US-Nuklearwaffenarsenals in Südostasien. Erst im Frühling dieses Jahres hatte Kim die nukleare Bewaffnung seines Landes für abgeschlossen erklärt. Zwar mit dem Hinweis, Atomwaffen nicht als erster einzusetzen und auch nicht weiterzugeben. Von einer vollständigen Aufgabe des Nuklearprogramms war allerdings nie die Rede.
Wie könnte die Aufgabe des Nuklearprogramms ablaufen?
Gesetzt den Fall, dass Nordkorea sein Nuklear- und Raketenprogramm aufgibt, wären die technischen Herausforderungen für eine überprüfbare Zerstörung des nordkoreanischen Programms enorm. Einen solchen Fall hat es bisher noch nicht gegeben. Eine Denuklearisierung unter internationaler Kontrolle würde eventuell fünf bis zehn Jahre dauern. Nordkoreas Atomprogramm besteht aus dutzenden Anlagen, hunderten Gebäuden und zigtausenden von Mitarbeitern. Kim müsste erst einmal eine Erklärung über Entwicklungsstand, Ort, Funktion, Personal und Inventar etc. abgeben. Eine gemeinsame Kommission müsste dann zum Beispiel mit Hilfe der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO die Angaben überprüfen. Anschließend müsste ein Verfahren erarbeitet werden, wie die Zerstörung der Anlagen und Waffen technisch geschehen soll und wie sie kontrolliert werden kann.
Das Problem: Bislang hat Nordkorea eine Überprüfung seiner Nuklearanlagen durch eine unabhängige internationale Kommission immer abgelehnt. Auch bleibt die Frage, ob es nicht weitere geheime nukleare Anlagen gibt oder die Materialangaben vollständig sind. Und: Wenn Nordkorea so weitreichende Zugeständnisse macht, wird es im Gegenzug eine Überprüfung der möglichen US-Verpflichtungen fordern.
Südostasien stabilisieren und sicherer machen – die Voraussetzungen:
Für die regionale Sicherheit ist neben der atomaren auch die konventionelle Abrüstung von Bedeutung: Das jetzige massive nordkoreanische Militäraufgebot entlang der Demilitarisierten Zone ist für Südkorea eine Bedrohung. Nordkorea hingegen ist besorgt wegen der Präsenz amerikanischer Truppen, etwa in Südkorea und auf Guam. Auch die regelmäßigen amerikanischen Militärmanöver in Südostasien alarmieren Nordkorea. Für eine langfristige Stabilisierung und für die wirtschaftliche Entwicklung ist auch die Einbeziehung Südkoreas, Japans und von großer Bedeutung. Für Südkorea sind eine mögliche Wiedervereinigung und der weitere militärische Schutz durch die USA also die Anwesenheit von US-Truppen wichtig. Bisher gilt auf der Halbinsel lediglich ein Waffenstillstand, der längerfristig durch ein Friedensabkommen ebenfalls unter Einbeziehung der Regionalmächte ersetzt werden müsste.
Wann wäre das Gipfeltreffen ein Erfolg?
Die sicherheitspolitischen Probleme in der Region sind fundamental und über Jahrzehnte gewachsen. Ein eintägiges Treffen der beiden Staatschefs kann nur ein erster Schritt sein. Es wäre ein Erfolg, wenn Trump und Kim zunächst einmal ein persönliches Vertrauensverhältnis aufbauen und einen Zeitplan für weitere Gespräche und konkrete Schritte verabreden. Vor allem aber wäre es ein Erfolg, wenn es ihnen gelingt, sich auf eine Abschlusserklärung zu einigen, die formal das Ende des Nordkoreakrieges erklärt und einen Denuklearisierungs- und Abrüstungsprozess einleitet. Ein solcher Prozess würde insgesamt Spannungen abbauen und die gesamte Region stabilisieren. Vor allem dann, wenn sich beide Seiten darauf verständigen, neben dem Raketenprogramm auch die biologischen und chemischen Waffenarsenale abzubauen und die Amerikaner mit ihren Alliierten künftig weniger Militärmanöver in Südostasien durchführen.