Deutsche Rüstungsexportpolitik und Rüstungszusammenarbeit in Europa kommen sich immer wieder ins Gehege, zuletzt massiv im Frühjar 2019. Insbesondere die französisiche Regierung beschwerte sich lautstark, dass der deutsche Exportstopp für Rüstungslieferungen nach Saudi Arabien auch den französisichen Rüstungsexport in das Land behindere, weil deutsche Komponenten für Gemeinschaftsprojekte nicht mehr nach Frankreich geliefert würden. Deutschland solle deshalb seine Politik ändern, sonst wären die geplanten großen deutsch-französischen Koproduktionsvorhaben in Gefahr. Michael Brzoska beleuchet in seinem Beitrag, mit welchen Ansätzen bereits in der Vergangenheit versucht wurde diesen Konflikt zu lösen. Sein Vorschlag: Ein Verfahren, bei dem vor Beginn der Produktion sogenannte "weiße Listen" von Ländern festgelegt werden, in die Exporte aus Sicht aller beteiligten Regierungen möglich sein sollen.
Michael Brzoska, EU: Waffen als Exportschlager? Gastbeitrag in "Blätter für Deutsche und Internationale Politik", 7/2019, S. 29-32
Den ausführlichen Beitrag lesen Sie hier.