Was kann Deutschland tun, um die nukleare Abrüstung zu befördern? Wie kann die Gefahr eines neuen nuklearen Wettrüstens reduziert werden? Welche Chancen und Risiken sind mit neuen Instrumenten wie dem Atomwaffenverbotsvertrag verbunden?
Rund 50 Teilnehmer*innen aus Politik, Wissenschaft, Friedensforschung und der Öffentlichkeit diskutierten am 24. Februar diese Fragen und andere aktuelle Probleme der nuklearen Abrüstung auf der Veranstaltung "Wege in eine atomwaffenfreie Welt - Fortschritte und Rückschritte". Anlass der Diskussion war das Ministertreffen der Mitglieder der Stockholm Initiative für nukleare Abrüstung am 25. Februar in Berlin. In der Diskussion ging es auch um Optionen, die nukleare Abrüstung auf der Überprüfungskonferenz des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (27.4.-22.5. New York) zu befördern. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriela Heinrich, eröffnete die Veranstaltung. Auf dem Panel diskutierten unter der Moderation von Oliver Meier (IFSH) der stellvertretende Beauftragte der Bundesregierung für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Rüdiger Bohn, die BASIC Ko-Direktorin Marion Messmer und der österreichische Diplomat Alexander Kmentt. Das Berliner Fachgespräch hatten die Friedrich-Ebert-Stiftung, der British American Security Information Council (BASIC) und das IFSH gemeinsam organisiert.
Eine US-Regierung, die die NATO in Frage stellt und eine aggressive russische Außenpolitik stellen die europäische Verteidigungspolitik vor neue Herausforderungen. In den Debatten darüber taucht immer wieder auch die Frage auf, ob Deutschland Atomwaffen besitzen sollte.
In seiner jüngsten Publikation im "Bulletin of the Atomic Scientists" erläutert Dr. Oliver Meier, warum dies für Deutschland keine Option ist.