Europäer finden erste erfolgreiche Antworten auf die Abwendung Russlands und der USA von der Rüstungskontrolle. Sie konzentrieren sich zunehmend auf ihre eigenen Interessen; sprechen eine klare Sprache; kooperieren zum Erhalt der Rüstungskontrolle auch mit schwierigen Partnern und sind bestrebt, eigene rüstungskontrollpolitische Instrumente zu entwickeln. Für eine nachhaltige europäische Politik zur Stärkung multilateraler Rüstungskontrollabkommen wären weitergehende Schritte nötig, nämlich

  • die Entwicklung einer umfassenden Strategie für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung,
  • die Fähigkeit, sich gegen Sekundärsanktionen schützen zu können und
  • stärkere Bemühungen zum Schutz internationaler Organisationen vor der Einflussnahme durch Großmächte.

Die multilaterale Rüstungskontrolle steht vor der grundlegenden Herausforderung, dass Russland und die USA sich von solchen Regimen ab- und sogar gegen sie wenden. Auf den Fortgang bilateraler Rüstungskontrolle können Europäer naturgemäß wenig Einfluss nehmen. Bei vielen multilateralen Ab- kommen aber sitzen Europäer mit am Tisch und sie haben am Erhalt dieser Regime meist ein originäres Eigeninteresse.

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Das European Leadership Network hat den Text des IFSH Policy Brief auch in englischer Sprache veröffentlicht.