Virtuelle Konferenz via Zoom

Digitale Diskussionsveranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung und des EKD-Büro Brüssel anlässlich der Vorstellung des Friedensgutachtens 2021


Die Europäische Union steht im Bereich der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik vor grundlegenden Herausforderungen. Die Beziehungen zu Russland stehen auf einem neuen Tiefpunkt. China gewinnt im Spiel der Großmächte an Boden, nicht zuletzt durch die schnelle wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie. Die transatlantischen Beziehungen haben in den vergangenen Jahren gelitten und verbessern sich mit Joe Biden als neuem US-Präsidenten zwar sukzessive. Dennoch bleiben divergierende strategische Interessen bestehen, nicht nur in Bezug auf die Höhe der Verteidigungsausgaben der NATO-Mitglieder. Viele Konflikte in der europäischen Peripherie sind weit davon entfernt, gelöst zu werden. Intern unterscheiden sich die nationalen Strategien, Prioritäten und Perspektiven, die Folgen des Brexit wirken sich noch immer auf die EU aus, und der Rat ist weit davon entfernt, sich auf Einstimmigkeit in der Außenpolitik zu einigen.

In diesem Kontext hat die Debatte über die strategische Autonomie der EU neuen Auftrieb erhalten. Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, betont immer wieder: "Strategische Autonomie ist kein Zauberstab, sondern ein Prozess, ein langfristiger, der sicherstellen soll, dass die Europäer zunehmend selbst die Verantwortung übernehmen. Um unsere Interessen und Werte in einer immer raueren Welt zu verteidigen, einer Welt, die uns zwingt, uns auf uns selbst zu verlassen, um unsere Zukunft zu sichern." Der "Strategische Kompass für Sicherheit und Verteidigung", der während der französischen Ratspräsidentschaft im Jahr 2022 fertiggestellt werden soll, soll die gemeinsamen strategischen Ziele und Ambitionen der EU für die nächsten fünf bis zehn Jahre definieren und festlegen, welche Mittel notwendig sind, um diese zu erreichen.

Vor dem Hintergrund der Ergebnisse des Friedensgutachtens 2021 wollen wir die Frage diskutieren, in welcher Weise die EU strategisch autonom sein kann. Was ist nötig, damit der „Strategische Kompass“ eine gemeinsame Richtung in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik vermittelt, die die Rolle der EU als Soft Power respektiert? Welche Eckpfeiler müssen vorhanden sein, um ein autonomeres und strategischeres Handeln der EU zu erreichen? Wie kann die Balance zwischen institutionellen Zwängen, zivilen Missionen und militärischen Operationen gefunden werden, um eine friedensorientierte Außen- und Sicherheitspolitik zu verfolgen?

Um all diese Frage soll es am 29. Juni zwischen 12:00 bis 13:30 Uhr während einer Online-Diskussionsveranstaltung gehen.

Programmüberblick
12:00 Uhr Begrüßung

  • Katrin Hatzinger, Leiterin des EKD-Büros in Brüssel 
  • Renate Tenbusch, Leiterin des Brüsseler Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung 

Vorstellung des Friedensgutachtens 2021 

  • Ursula Schröder, Mitherausgeberin des Friedensgutachtens und Wissenschaftliche Direktorin des IFSH 

Reflexion

  • Bernhard Felmberg, evanglischer Militärbischof 

12:30 Uhr Panel Diskussion

  • Matthias Dembinski, Senior Researcher, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)
  • Hannah Neumann, Mitglied des Europäischen Parlaments, Fraktion Die Grünen/EFA, Mitglied im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) 
  • Sonja Momberg, European External Action Service

Anschließend beantworten die Expert*innen Fragen der Zuschauer*innen. Sidonie Wetzig aus dem Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung Brüssel moderiert die Veranstaltung.

13:30 Uhr Programmende

Die Konferenz findet auf Englisch statt.