Russlands Austritt aus dem Vertrag für konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) ist seit dem 7. November rechtswirksam. IFSH-Wissenschaftler Dr. Tobias Fella erörtert gemeinsam mit internationalen Expert:innen für das Time Magazine die Hintergründe.
Für Fella symbolisiert dieser Schritt einen Prozess, der in einer Ära der konventionellen und nuklearen Instabilität mündet. In dieser gehe es ihm zufolge nicht so sehr um Abrüstung oder Konfliktlösung, sondern um die Verreglung von Gegnerschaft. Das Ziel müsse darin liegen, eine militärische Eskalation zwischen den Großmächten, vor allem zwischen den USA, Russland und China, zu verhindern und zentrale öffentliche Güter, beispielsweise zur Bekämpfung des Klimawandels, zu produzieren.
In diesem Kontext nimmt er sich dem Szenario einer erneuten Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten im Jahr 2024 an. Für Politikwissenschaftler Fella zeichnet sich die Republikanische Partei durch eine weitgehende Ablehnung von Rüstungskontrolle aus, die sie als unnötigen Bremsklotz US-amerikanischer Machtentfaltung begreife. Diese Tendenz sei an sich nichts Neues und wurde in den 1990er Jahren vor allem von neokonservativen Expert:innen verkörpert, für die die Vereinigten Staaten maximale Handlungsfreiheit für ihre globale Ordnungsfunktion benötigen. Der Unterschied zu damals liege heute darin, dass für Republikaner:innen in der Tradition Trumps die USA engere nationale Interessen definieren müssten und der US-Vorrang zu einer Art von Selbstzweck geworden sei. Nichtsdestotrotz schlägt Fella vor, mit moderaten Republikaner:innen in den Dialog zu treten und Fragen der transatlantischen Lastenteilung zu erörtern.
Der Artikel „The Collapse of Global Arms Control” ist am 13.11.2023 im Time Magazine erschienen.
Die globale Rüstungskontrolle in der Krise – Dr. Tobias Fella im Gespräch mit dem Time Magazine
