Minsk, Chabarowsk, Tomsk im Sommer 2020: eine Frühlingsreise durch Putins autoritären Herbst

Dr. Regina Heller analysiert, was die Krise in Belarus für Russland bedeutet.

 

Die offenbar gefälschten Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen und die sich anschließende äußerst brutale Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten hat in Belarus eine Macht- und Legitimitätskrise heraufbeschworen. Mit dem Ausmaß des zivilen Widerstands gegen das Lukaschenko-Regime, das beispiellos in der Geschichte des Landes ist, hatte wohl niemand gerechnet. Während Alexander Lukaschenko jegliche Verhandlungen mit der Opposition ablehnt und entschlossen ist, sich an der Macht zu halten, vertraut er auf die Unterstützung seines wichtigsten Verbündeten – Russland. Dies hat im Westen vor allem die Sorge um einen geopolitischen Konflikt mit Russland und ein militärisches Eingreifen Moskaus in Belarus ausgelöst. Ganz ausgeschlossen ist dieses Szenario nicht. Doch die Ereignisse sind für Russland nicht nur ein außenpolitisches, sondern auch ein innenpolitisches Problem. Denn auch Wladimir Putin befindet sich in einer Legitimitätskrise und die Angst vor der subversiven Kraft einer wiedererstarkenden Protest- und Oppositionsbewegung in Russland ist im Kreml groß. In den Straßenprotesten von Minsk spiegelt sich der massive Vertrauensverlust in der Bevölkerung und das Bedürfnis nach Veränderung, das auch in einigen Teilen Russlands seit geraumer Zeit wiedererwacht. Mit der Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexey Navalny hat der Kreml die heimische Opposition in die Schranken gewiesen und gezeigt, dass er einen Aufstand „von unten“ im eigenen Land unter keinen Umständen akzeptiert.

Die Analyse von Dr. Regina Heller lesen Sie hier.