In seiner neuen Studie, die von Greenpeace Deutschland in Auftrag gegeben wurde, untersucht Prof. Dr. Michael Brzoska, ob das Versprechen, mit Unterstützung des „Sondervermögens Bundeswehr“ das Beschaffungswesen der Bundeswehr umfangreich zu reformieren, eingelöst worden ist. Ein genauer Blick auf die Veränderungen, die seit der Verabschiedung dieses Sondervermögens im Februar 2022 vorgenommen wurden, liefert ein differenziertes Bild. Einerseits wurden durchaus Reformschritte unternommen, die sich seitdem auch in der Beschaffungspraxis niederschlagen. Andererseits bestehen nach wie vor grundlegende Probleme durch die Privilegierung deutscher Rüstungshersteller, politisch motivierte Gemeinschaftsvorhaben mit anderen Staaten und die lokalen Interessen einzelner PolitikerInnen. Die Zeichen mehren sich, dass das Ziel der optimalen, kosteneffizienten Ausrüstung der Bundewehr von derartigen wirtschaftlichen und politischen Sekundärinteressen überlagert wird. Das mindert den Ausrüstungsschub, der von dem „Sondervermögen Bundeswehr“ eigentlich ausgehen sollte und steigert den Druck, weitere hohe Beträge für Beschaffungen bereit zu stellen, um die Bundeswehr angemessen auszurüsten. Um angesichts schmaler werdender öffentlicher Haushalte die Effizienz der Beschaffungen der Bundeswehr nachhaltig zu steigern, enthält die Studie Vorschläge für weitere Reformschritte.
Zur Studie „Arsenale, Aufträge, Amigos – (K)eine Wende in der Rüstungsbeschaffung der Bundeswehr" von Prof. Dr. Michael Brzoska geht es hier.