OSZE Netzwerk Studie in Brüssel präsentiert

Dr. Wolfgang Zellner

Mitte Oktober stellte eine Reihe von Autoren die sog. RISK-Studie „Reducing the Risks of Conventional Deterrence in Europe. Arms Control in the NATO-Russia Contact Zones” in Brüssel vor. Zwei Dutzend Interessierte von EU-Institutionen, der NATO und den in Brüssel ansässigen Stiftungen kamen zur Präsentation. Die kontroverse Diskussion fokussierte sich auf die Frage, ob der in der Studie vorgeschlagene Ansatz subregionaler Rüstungskontrolle möglich ist, ohne einzelne Staaten politisch hervorzuheben bzw. ob mit Russland valide Rüstungskontrollabkommen überhaupt zu erreichen sind.

Die RISK-Studie war 2018 von sicherheitspolitischen Experten aus Deutschland, Lettland, Polen, Russland, der Schweiz, der Türkei und aus den USA erarbeitet worden. Sie untersucht, wie sich Risiken konventioneller Abschreckung reduzieren lassen.
Ausgangspunkt der Studie war die Überlegung, dass ein großangelegter militärischer Überfall in Europa eher unwahrscheinlich ist. Ein viel größeres Sicherheitsrisiko liegt darin, dass es bei Militärmanövern zu Provokationen oder Missverständnissen kommen könnte. Insbesondere dort, wo sich die Truppen der NATO und die der russischen Armee besonders nahekommen: im Baltikum und in der Schwarzmeer-Region.  Die Studie schlägt Maßnahmen vor, wie die Gefahr einer solche Eskalation von vornherein vermieden werden kann. Unter anderem definieren die Autoren bestimmte Regionen, in denen es transparente Vorgaben u.a. für schnell verlegbare Streitkräfte und Langstrecken-Waffensysteme geben sollte.                                                               


Wolfgang Zellner et al. 2018, Reducing the Risk of Conventional Deterrence in Europe. Arms Control in the NATO-Russia Contact Zones, Hamburg (OSCE Network of Think Tanks and Academic Institutions). Link: http://osce-network.net/file-OSCE-Network/Publications/RISK_SP-fin.pdf