Die OSZE ist eines der institutionellen Hauptopfer des russischen Krieges gegen die Ukraine. Sie soll kooperative Sicherheit fördern, bei der Staaten nicht gegeneinander arbeiten, sondern zusammenarbeiten, um gemeinsame Probleme zu lösen. Russlands Krieg hat kooperative Sicherheit aber in weite Ferne gerückt und Abschreckung und Verteidigung zu den zentralen Säulen der europäischen Sicherheitsordnung gemacht.
Was das für die OSZE bedeutet, diskutierte Dr. habil. Cornelius Friesendorf, Leiter des Zentrums für OSZE-Forschung und Wissenschaftlicher Referent am IFSH, im Rahmen des Podcasts Multipod der Konrad-Adenauer-Stiftung. Russland habe in den vergangenen Jahren durch sein Veto die Arbeit der OSZE teilweise blockiert, so Friesendorf. Allerdings habe sich die OSZE auch als resilient erwiesen, um die größte Krise ihrer Geschichte zu überstehen. Sie müsse erhalten werden, weil sie eine Vorreiterrolle etwa beim Schutz von Minderheiten, der Wahlbeobachtung und dem Kampf gegen Menschenhandel habe. Ob die OSZE aber ihre Kernaufgabe der Unterstützung kooperativer Sicherheit, etwa bei der konventionellen Rüstungskontrolle, wieder übernehmen könne, hänge vor allem davon ab, ob Russland seinen Revisionismus ablege, erklärte der Friedensforscher.
Der weitere Gast im Podcast-Gespräch war Benedikt Zanzinger (Konrad-Adenauer-Stiftung Wien). Den MultiPod-Podcast „Die OSZE – und warum wir sie noch brauchen könnten“ vom 25.05.2024 finden Sie hier.
IFSH-Wissenschaftler im KAS-Podcast: Warum es die OSZE braucht
Dr. habil. Cornelius Friesendorf ist Leiter des "Zentrums für OSZE-Forschung" und Wissenschaftlicher Referent am IFSH.