Ist für Frieden mit Russland Demokratie notwendig? Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau

Freie Meinungsäußerungen auf Demonstrationen sind in Russland verboten. (c) barnimages

 

In einem Gastbeitrag in der Reihe „Friedensfragen“ der Frankfurter Rundschau befassen sich Hendrik Hegemann und Martin Kahl mit der Bedeutung von Demokratie und innergesellschaftlichem Wandel für die Suche nach einem langfristigen Frieden mit Russland. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der daraufhin ausgerufenen „Zeitenwende“ erlebt die Politik der Abschreckung eine Renaissance als friedens- und sicherheitspolitische Leitorientierung. Strategien, die auf einen langfristigen Frieden durch innerstaatliche Demokratisierung und zwischengesellschaftliche Vernetzung setzen, haben hingegen einen schweren Stand. Bisher scheint der Krieg innerhalb Russlands zudem eher eine weitere Autokratisierung zu befördern.

Die Autoren stellen fest, dass kurz- und mittelfristig eine Kombination aus Abschreckung und Diplomatie gegenüber Russland notwendig sein mag. Langfristig bleibt ein reiner „Abschreckungsfrieden“ aber immer instabil, weil er die innerstaatlichen Ursachen äußerer Gewalt unberücksichtigt lässt. Die Friedensforscher argumentieren daher, dass das Innenleben der beteiligten Staaten und Gesellschaften nicht aus dem Blick geraten darf. Demokratie und Menschenrechte müssen letztlich von den Gesellschaften vor Ort in oft langwierigen und mühsamen Durchsetzungskämpfen erstritten werden. Deutschland und andere westliche Demokratien sollten aber, so Hegemann und Kahl, trotz aller Schwierigkeiten und mit langem Atem weiterhin diejenigen Kräfte in der russischen Gesellschaft und anderswo unterstützen, die sich für mehr politische Teilhabe und Kontrolle einsetzen.    

Den Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau vom 08. August finden Sie hier.