Lehren aus der Vergangenheit: Rüstungskontrolle in schwierigen Zeiten

 

Seit Ende des Kalten Krieges wurde Rüstungskontrolle hauptsächlich als kooperatives Vorhaben verstanden, vor allem in Europa. Obwohl das globale Rüstungskontrollregime bereits seit vielen Jahren unter Druck steht, scheint der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine nun praktisch zum Zusammenbruch dieses Paradigmas geführt zu haben. In Verbindung mit einem militärisch weiterhin erstarkenden China, wird Rüstungskontrolle zunehmend wieder in einem kompetitiven Rahmen gedacht, der bereits während und vor dem Kalten Krieg maßgeblich war.

In ihrem neuen Policy Brief für das European Leadership Network gehen Dr. Alexander Graef und Tim Thies der Frage nach, welche Art von Rüstungskontrolle heute noch möglich ist und ziehen sechs Lehren aus der Vergangenheit:

 

1.    Rüstungskontrolle bleibt auch unter Bedingungen strategischer Rivalität möglich
2.    Rüstungskontrolle ist selten ein alleinstehendes Instrument, sondern Teil einer umfassenden Strategie
3.    Rüstungskontrolle kann absichtliche Eskalation nicht verhindern, aber ihre Kosten erhöhen
4.    Rüstungskontrolle trägt vor allem dazu bei, Zuversicht (confidence) in die militärpolitische Lage aufzubauen, ohne, dass Vertrauen (Trust) in den militärischen Gegner bestehen muss
5.    Rüstungskontrolle kann zur militärpolitischen Stabilisierung nach Konflikten beitragen
6.    Rüstungskontrolle kann helfen, die Verschiebung globaler Machtverhältnisse zu managen

Nach Ansicht der beiden Autoren ist eine bloße Rückkehr zu den Instrumenten und Methoden der Ära des Kalten Krieges angesichts des Aufstiegs Chinas und der Rolle neuer Technologien jedoch unzureichend. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, geben sie fünf politische Empfehlungen, die zusammen dazu beitragen können, den sich entwickelnden militärischen Wettbewerb zwischen den Großmächten zu stabilisieren.

Den vollständigen Artikel „Lessons from the Past: Arms Control in uncooperative times“ (in englischer Sprache) lesen Sie hier.