Mehr Sicherheit, nachhaltiger Frieden: Wie lässt sich die OSZE wirksamer einsetzen?

Dr. Wolfgang Zellner

OSZE-Beobachter in der Ukraine (c) AFP

Unveröffentlichte IFSH-Studie für das Auswärtige Amt

Der Ausgangspunkt für diesen Bericht war die Überlegung, dass sich einerseits so gut wie alle Parameter europäischer Sicherheit – die militärische Situation, die Konflikte, der tiefe normative Dissens – fortlaufend verschlechtern. Andererseits war bisher keine der europäischen Sicherheitsorganisationen fähig, substanzielle Beiträge zu einer Verbesserung der Lage zu leisten. Das gilt auch für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die von vielen ihrer Teilnehmerstaaten grob vernachlässigt worden ist. Das politische Potential der Organisation ist bei weitem nicht ausgeschöpft.  Das gilt insbesondere für die Erarbeitung eines Programms pragmatischer Kooperation zwischen den westlichen Staaten und Russland, das die Kernfragen europäischer Sicherheit adressiert.

Vor diesem Hintergrund beauftragte der Planungsstab des Auswärtigen Amts das Zentrum für OSZE-Forschung (CORE) am IFSH mit einer Studie, die untersucht wie das Instrument OSZE effektiver genutzt werden könnte, um die Kernfragen europäischer Sicherheit zu bearbeiten.

Der Bericht kam mit der Hilfe vieler zustande. Zwei Expertengruppen aus fast einem Dutzend Staaten erstellten Kurzpapiere und diskutierten diese in Zoom-Treffen. Dies wurde durch Telefoninterviews und OSZE-bezogene Literatur und Dokumente ergänzt.

Wissenschaftlicher Leiter des Projekts war Wolfgang Zellner, Senior Research Fellow, ehemaliger stellvertretender Wissenschaftlicher Direktor und langjähriger Leiter des Zentrums für OSZE-Forschung (CORE) am IFSH.

Die ausführliche Studie (in englischer Sprache) lesen Sie hier.