Die nächste Bundesregierung wird in den kommenden Jahren vor drei schwierigen rüstungskontrollpolitischen Aufgaben stehen. Sie muss Neues erschaffen, Bestehendes bewahren und Bewährtes weiterentwickeln. Dies gilt vor allem für neue technologische Waffeninnovationen, wie vollautonome letale Waffensysteme oder bestimmte Cyberoperationen, die bestehende Verträge und internationale Normen zunehmend in Frage stellen. Gleichzeitig steht Europa am Rande eines neuen nuklearen Wettrüstens. Dazu hat das IFSH jetzt einen Bericht mit konkreten Handlungsempfehlungen für die kommende Bundesregierung veröffentlicht.
Welche Optionen bieten sich der künftigen Bundesregierung im Bereich der Rüstungskontrolle? Diese Leitfrage diskutierten Dr. Pia Fuhrhop, Dr. Mischa Hansel, Prof. Dr. Elvira Rosert und Maren Vieluf mit den deutschen Sicherheitsexpert*innen Giorgio Franceschini, Referent für Außen- und Sicherheitspolitik der Heinrich-Böll-Stiftung, und Andrea Rotter, Referatsleiterin für Außen- und Sicherheitspolitik an der Akademie für Politik und Zeitgeschehen der Hanns-Seidel-Stiftung am 22. Juni 2021 während einer Online-Diskussionsveranstaltung.
Den Mitschnitt der Veranstaltung „Wie geht es weiter mit der Rüstungskontrolle? Empfehlungen für die nächste Bundesregierung“ finden Sie hier:
Zur Veröffentlichung des Empfehlungsberichts hat das IFSH auch eine Pressemitteilung herausgegeben.
Zum Empfehlungsbericht geht es hier.