Wissenstransfer: Zweite ressortgemeinsame Fortbildung zur Sicherheitssektorreform

Vom 29.8. bis 2.9 2022 hat die zweite ressortgemeinsame Fortbildung über die Sicherheitssektorreform in Berlin stattgefunden.(c) IFSH


Bei der Sicherheitssektorreform (SSR) geht es im Kern darum, den Sicherheitssektor eines Landes – also Institutionen wie das Militär, die Polizei oder das Justizwesen – umfassend zu reformieren. Zum einen sollen diese in die Lage versetzt werden, die Sicherheit des Landes und der Bevölkerung zu gewährleisten. Zum anderen sollen Sicherheitsinstitutionen ihre Arbeit rechtsstaatlich, transparent und menschenrechtskonform ausführen und dabei von funktionierenden Kontrollinstanzen überwacht werden.

Die Bundesregierung ist schon länger aktiv, um Reformen des Sicherheitssektors in ausgewählten Partnerländern zu unterstützen. Verschiedene Ministerien, genauer das Auswärtige Amt, das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, das Verteidigungsministerium und das Innenministerium engagieren sich in diesem Bereich. Mit der „Ressortgemeinsamen Strategie zur Unterstützung der Sicherheitssektorreform“ von 2019 hat sich die Bundesregierung eine Richtschnur gegeben, an welchen Prinzipien sich diese Unterstützung orientieren soll, welche Aktivitäten umgesetzt werden und wie die Ministerien ihre Arbeit im Ausland untereinander koordinieren wollen.

Da ein ressortgemeinsames – also unter den Ministerien abgestimmtes – Handeln gelernt sein will und weil die Unterstützung von Sicherheitssektorreformen ein komplexer Prozess ist, hat die Bundesregierung das IFSH damit beauftragt, eine Fortbildung zum Thema SSR zu entwickeln und für Angehörige der Ministerien sowie verschiedener Durchführungsorganisationen anzubieten.

Ein erster Kurs fand bereits im März 2021 statt. Damals pandemiebedingt noch virtuell. Vom 29. August bis 2. September 2022 hat nun die zweite Auflage des Kurses stattgefunden. Dieses Mal als Präsenzveranstaltung in Berlin. Jessica Noll und Philipp Neubauer, die gemeinsam den sogenannten SSR Hub des IFSH bilden, haben die Veranstaltung konzipiert und in Kooperation mit der Bundesakademie für Sicherheitspolitik durchgeführt.

Eine Woche lang haben sich die Teilnehmenden aus unterschiedlichen Ressorts intensiv mit verschiedenen Aspekten von Sicherheitssektorreformen befasst. Zahlreiche nationale und internationale Expert:innen aus Wissenschaft und Praxis haben den Kurs durch ihr Wissen oder ihre Expertise bereichert. Im Rahmen von Paneldiskussionen, Vorträgen, Kleingruppenarbeiten und Praxisübungen haben sich die Teilnehmenden mit Aspekten der Analyse, Planung und Umsetzung von SSR-Maßnahmen auseinandergesetzt. Nach fast zwei Jahren, in denen solche Veranstaltungen mehrheitlich digital stattgefunden haben, bot der diesjährige SSR-Kurs als Präsenzveranstaltung auch reichlich Gelegenheiten zum direkten Austausch und Netzwerken.

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