China hat in den vergangenen Jahren sein militärisches und nukleares Arsenal massiv ausgebaut. Prognosen des US-Verteidigungsministeriums gehen davon aus, dass China bis 2030 mehr als 1.000 Nuklearsprengköpfe verfügen könnte, mit einem möglichen weiteren Anstieg auf bis zu 1.500 Sprengköpfe bis 2035. Parallel dazu investiert die Volksrepublik in eine umfassende Modernisierung ihrer konventionellen Streitkräfte und hat die weltweit größte Marine nach Anzahl der Schiffe aufgebaut. Auch die Luftwaffe wurde massiv ausgebaut. Eigenen Angaben zufolge will China in dieser Teilstreitkraft bis 2049 eine „Armee auf Weltklasseniveau“ etablieren.
Diese Entwicklungen werfen Fragen nach den Motiven und strategischen Zielen Chinas auf, insbesondere im Hinblick auf seine zunehmend aggressive Politik in der Region (z. B. im Südchinesischen Meer) und darüber hinaus. Zudem bestehen vermehrt Zweifel, ob China auf Dauer an seiner Politik des Verzichts auf den Ersteinsatz von Atomwaffen (No-First-Use) festhalten wird. Die stetig steigenden Militärausgaben – laut Schätzungen deutlich höher als offiziell angegeben – sowie die Entwicklung und Stationierung neuer ballistischer Interkontinentalraketen verstärken die geopolitischen Spannungen, insbesondere mit den USA. Dies könnte zu einem neuen Rüstungswettlauf mit den USA führen.
Welche sicherheitspolitischen Herausforderungen sich aus diesen Entwicklungen für Deutschland, Europa und das transatalantische Bündnis ergeben, haben nun rund 20 Sicherheits- und Chinaexptert:innen aus der Wissenschaft, von Ministerien und Think Tanks analysiert.
Prof. Dr. May-Britt Stumbaum, (Direktor, The SPEAR Institute sowie Center for Intelligence and Security (CISS) Universität der Bundeswehr München), Rafael Loss (ECFR), Dr. Markus Schiller (Firma ST-Analytics, München) und Dr. Sabine Mokry (IFSH), führten zunächst in die Themenschwerpunkte ein: Die konventionelle und nukleare Aufrüstung Chinas, ihre Treiber und Motive. Zudem erörterten sie, wie sich die chinesischen Aufrüstungsbestrebungen auf das transatlantische Bündnis auswirken könnte und welche möglichen rüstungskontrollpolitischen Maßnahmen ergriffen werden sollten.
Moderiert wurde die halbtägige Veranstaltung von den beiden IFSH-Wissenschaftler:innen Dr. Sabine Mokry und Wolfgang Rudischhauser.
Die Teilnehmer:innen diskutierten auf Basis der Impulsvorträge mögliche Ansätze für die Einbindung Chinas in Rüstungskontroll- oder Transparenzmaßnahmen und entwarfen Handlungsempfehlungen für die neue Bundesregierung. So wäre es wichtig, sowohl auf offizieller wie auf wissenschaftlicher Ebene bestehende Dialogformate mit China im Rüstungskontrollbereich auszubauen. Es gelte, die sicherheitspolitische Expertise zu China im akademischen Bereich sowie in Parlament und Regierung in Deutschland zu stärken. Schließlich sollte die wachsende Diskrepanz zwischen routinemäßiger Abrüstungsrhetorik und tatsächlichem Handeln Chinas im militärischen und nuklearen Bereich auf allen Ebenen thematisiert werden, so ihre Forderung.