Debatte über die Zukunft der OSZE

 

Russlands Krieg gegen die Ukraine verletzt grundlegende Prinzipien des internationalen Rechts. Er gefährdet zudem die Zukunft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Diese hat 57 Teilnehmerstaaten, inklusive Russland. Bei einer Online-Veranstaltung am 1. Juli 2022 diskutierten Mitglieder des OSZE-Netzwerkes von Think Tanks und Akademischen Einrichtungen die Folgen des russischen Angriffskrieges für die OSZE. Kooperationspartner der Veranstaltung, die vom Außenministerium Österreichs unterstützt wurde, waren das Österreichische Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung und die OSZE. Mehrere Mitglieder des OSZE-Netzwerkes untersuchten, ob und wie sich die OSZE an ein neues Sicherheitsumfeld anpassen kann: Jelena Cupać (WZB Berlin), Steffen Eckhard und Vytautas Jankauskas (Zeppelin-Universität), Mette Eilstrupp-Sangiovanni (Cambridge University), William Hill (Wilson Center) und Andrei Zagorski (IMEMO). Im Zentrum stand die Frage, welche Lehren die OSZE aus Krisen anderer Organisationen wie auch aus Krisen ihrer Vorgängerinstitution KSZE ziehen kann.

An der Veranstaltung nahmen über 90 Forscher*innen und Vertreter*innen der OSZE und von Regierungen teil. Argyro Kartsonaki, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Zentrum für OSZE-Forschung (CORE) des IFSH, moderierte die Veranstaltung, und Cornelius Friesendorf, Leiter von CORE, hielt das Grußwort. Die Podiumsteilnehmer:innen und Redner:innen aus dem Publikum wiesen auf viele Schwierigkeiten der OSZE hin, etwa bei der Konfliktprävention und dem Schutz der Menschenrechte. Allerdings bestand ein Grundkonsens, dass die OSZE erhalten werden kann und sollte, um eine Rückkehr zu kooperativer Sicherheit zu unterstützen.